Zwischenruf: „Wenn du geschwiegen hättest…

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…wärst du ein Philosoph geblieben.“ Diese Worte von Boethius möchte man dem Bundesfinanzminister gerne zurufen. Zumal nach seinen gestrigen Irrungen und Wirrungen im Bundestag.




Ja, es ist Bundestagswahlkampf und bei vielen Politikern liegen die Nerven blank. Gerade wenn die allseits geschätzte Mitstreiterin und Ministerin Franziska Giffey so kurz vor Schluss ihr Amt niederlegt, wenn keine Erfolge der eigenen Partei in der schwarz-roten Koalition auch dieser zugeschrieben werden. Da kann schon mal aus Verzweiflung – weil das sogenannte Tabaksteuermodernisierungsgesetz des eigenen Hauses nicht so geräuschlos über die Bühne geht – die Arroganz der Macht durchblitzen sehen.

Da kann es dann passieren, dass man vielleicht nicht wohl vorbereitet oder gut informiert hinsichtlich der E-Zigaretten sich mit dem Satz versteigt, den dpa zitiert: „Es gibt gesundheitspolitische Erwägungen, die dafür sprechen, dass wir jetzt nicht alles harmlos finden, was sich selber für harmlos deklariert“, womit Bundesfinanzminister Scholz gestern im Bundestag seine geplanten Steuererhöhungen für nikotinhaltige Liquids verteidigte.

Es ist schon schwer erträglich, wenn Wissenschaftler rund um den Globus und deren Forschungsergebnisse über Jahre hinweg ignoriert, weggewischt und von den Regierenden so abgekanzelt werden. Deren Bemühungen, Evidenz zu schaffen, die sich inzwischen auch in Top-Publikationen wie dem Cochrane-Report niederschlagen, als quasi „Eigenwahrnehmung“ desavouiert werden.
Und beim Schlagen des Sackes trifft man auch noch den sogenannten Esel, in diesem Falle das eigene Parlament und deren demokratischen Einrichtungen. Schließlich hat das Hohe Haus selbst in verschiedenen Anhörungen Wissenschaftler aus den Bereichen Gesundheit, Wirtschaft und Ökonometrie zum Thema E-Zigarette befragt.

Und nicht zu vergessen das Bloßstellen der eigenen Behörden und bundesnahen Institutionen wie das Deutsche Krebsforschungszentrum, dkfz, und das BfR, Bundesinstitut für Risikobewertung.
Nein, man muss nicht alle wissenschaftlichen Publikationen rund um das Dampfen aufzählen, um die Untragbarkeit dieser Aussage dem Amtschef vor Augen zu führen.

Auf die Nachfrage des Grünen Stefan Schmidt, ob denn die Berechnungen für die Mehreinnahmen durch die Tabaksteuererhöhungen so auch richtig sind, kam die Antwort des Kanzlerkandidaten: „Alle Berechnungen, die das Bundesministerium der Finanzen vorlegt, sind seriös“. Da gab es viel Gelächter. Ob es Fremdschämen war ob der Flapsigkeit oder Peinlichkeit, ist dem Protokoll des Bundestages nicht zu entnehmen.

Vielleicht ist dieses Leugnen von Wissenschaft ein Zug unserer Zeit – emporgekommen während der Pandemie, aber vielleicht ist es auch an der Zeit, dass die Wissenschaftler und Mandatsträger sich gegen solche Übergriffe verwahren.