Es ist eine gute und schöne Übung, so im Vorweihnachtsrausch einen neugierigen Rückblick auf das ablaufende Jahr zu wagen. Manchmal ist es dann mit der Beschaulichkeit dann vorbei.
Dann hat der Weihnachtsmann eher die Rute ausgepackt denn die Zuckerwatte.
Im Januar wies die damalige alte Regierung auf Anfrage der damaligen Opposition, Pläne für eine neue Tabaksteuer unter Einbeziehung der E-Zigarette weit von sich. Diese Antwort hatte eine Halbwertzeit von nicht mal zwei Wochen, dann lagen die Pläne zum Tabaksteuermodernisierungsgesetz TabStMoG auf dem Tisch. Das laut Datumsstempel bereits aus Oktober 2020 stammte. Die Opposition war richtig sauer und machte ihrem Ärger auch – parlamentarisch gediegen – Luft.
Nur geringfügig länger hielten die Prognosen des Bundesfinanzministeriums zum erwarteten Steueraufkommen durch die E-Zigarette. Der damalige Ressortchef Olaf Scholz bezeichnete die Berechnungen seines Hauses noch im Sommer als seriös. Diesmal gingen wenige Wochen ins Land, die Tinte der drei unterschriebenen Volksvertreter waren gerade trocken, als die erhofften Finanzzuflüsse in Heller und Cent halbiert werden mussten.
Das im ablaufenden Jahr alles bestimmende Thema war und wird es wohl noch lange sein die unser aller Leben völlig auf den Kopf stellende Pandemie. Hin und hergerissen zwischen Masken und Impfen, zwischen Inzidenzen und Hospitalisierungsraten blieb dann nur noch der Lockdown, der in vielen Bundesländern auch die E-Zigaretten-Shops traf. Was ein Schlag nach EVALI.
Mit der Bundestagswahl machte sich mancherorts eine Aufbruchstimmung und Hoffnung auf Änderung zum Besten breit. Die noch im Frühjahr über die Bundesregierung empörte Opposition, die oftmals mit kritischem Wissen glänzte, sitzt nun mit am Kabinettstisch. Der Herrscher der Zahlen, Daten und Fakten des Frühlings reifte im Sommer zum Kanzler – per Wahl.
Was erwarten wir vom nächsten Jahr? Nun, Brüssel wird sich mit Plänen zur Tabaksteuer inklusive Besteuerung von E-Zigaretten und Liquids zu Wort melden – und vielleicht für ein bisschen Wirbel im politischen Berlin sorgen. Das könnte auch passieren, sollten sich die Europäer an TPD III ranmachen und sich über die Regulierung von Aromen den Kopf zerbrechen.
Und wahrscheinlich werden wir uns noch mit dem Thema „Wegwerf-E-Zigarette“ oder gerne beschönigend „Disposables“ genannt beschäftigen müssen. Ein Spielfeld, auf dem sich leider viele tummeln – aus wirtschaftlichen Gründen der Nachfrage oder weil es halt so einfach ist. Blöd ist nur, dass die Fragezeichen hinter Jugendschutz, Umweltschutz und Marktinteressen ziemlich groß und leuchtend sind. Sollte es so sein, dass sich die neue Bundesregierung sich dem Klima und dessen Rettung verschrieben hat, dürfte es nicht lange dauern, bis die Verkaufserlaubnis dieser Wegwerfprodukte einschließlich der Batterien überprüft werden wird.
Da liegen doch einige Päckchen unterm Baum – mal schön verschnürt in leuchtendem Papier und mal kann man schon durch die Verpackung den Muff riechen.
In diesem Sinne danken wir von eGarage unseren Lesern für die Treue, die vielen Anregungen, für Lob und Tadel, die engagierten Wortbeiträge, den Interviewpartnern für ihr Wissen und ihre Geduld und wünschen Ihnen allen gesegnete und friedliche, fröhliche Weihnachtstage und einen guten Start in das neue Jahr, das uns dampfen und uns gesund lässt.
Und wenn sich die Chance für einen Pieks besteht, das ist auch ein tolles Geschenk.
