Werbeverbot für E-Zigaretten

Werbeverbot mit Drucksachennummer

Wolf Biermann sang mal „Das geht seinen sozialischtischen Gang“, gemeint waren die Regularien von Behörden und Regierungen, eigentlich gemeint ist Bürokratie, Planmäßigkeit und Langsamkeit. Das war auf dem legendären Konzert am 13. November 1976, drei Tage später wurde er von den Machthabern der DDR ausgebürgert.


SPD-Mann fordert Werbeverbot

Die SPD-Bundestagsfraktion hat einen für die Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft – und somit für Werbeverbote zuständig – Berichterstatter. Er heißt Rainer Spiering. Dieser hat schon verschiedentlich die Umsetzung des Werbeverbots auch für die E-Zigarette gefordert.


Neues aus dem Bundestag

Am 22. November wurde der Etat des Bundesgesundheitsministeriums im Parlament diskutiert. Eigentlich ist das BMG gar nicht zuständig für die Umsetzung des Werbeverbots, sondern das Ernährungs- und Landwirtschaftsministerium.


Werbeverbots-Koalition formiert sich

Es hat sich ja rumgesprochen, dass sich die Bundesregierung mit dem Tabakänderungsgesetz und dem darin niedergefassten Werbeverbot – auch für die Dampfer-Branche – schwer tut. Allen voran der CDU-Fraktionschef Volker Kauder. Wir berichteten darüber: Werbeverbot in Berlin




Jetzt geht es der E-Zigarette an den Werbekragen

Es sind kaum fünf Wochen her, da berichteten wir von dem Coup des Bundesministers für Ernährung und Landwirtschaft, Christian Schmidt, CSU. Der hatte völlig überraschend und besonders schnell einen Gesetzentwurf ins Kabinett eingebracht: Werbebeschränkung für E-Zigaretten heute im Kabinett Darin ging es um verschiedene Beschränkungen…