Die klaren Regeln bei der Registrierung von Dampf-Produkten gelten für alle und sind gerichtlich durchsetzbar, wie ein Urteil vom Freitag zeigt. In dem Rechtsstreit vor dem Landgericht Hamburg (AZ: 416 HKO 39/18) hat sich in einer weiteren Instanz der Großhändler InnoCigs gegen den E-Zigaretten-Hersteller und…
Schlechte Nachricht für Dampfer, die in Griechenland Urlaub machen wollen: Das oberste Gericht hat dort Dampfen und Rauchen in vieler Hinsicht gleichgestellt.
Müssen sich Dampfer an gesetzliche Rauchverbote halten? Ist also das Dampfen in Gaststätten verboten, wenn es dazu ein Landesgesetz gibt?
Dampfen im Restaurant? Es ist der immerwährende Kampf und die typische Juristen-Antwort: Es kommt darauf an!
Wir haben bei eGarage mit dem Verband des eZigarettenhandels gesprochen, was das Urteil aus Karlsruhe nun bedeutet. Die Einschätzung: Das Urteil sei unnötig und albern.
Nach dem Urteil des Bundesgerichtshofes zu E-Zigaretten wird trefflich diskutiert – und wir wollen einen kleinen Teil dieser Diskussion hier dokumentieren.
Manchmal muss man sich schon fragen, ob der Karneval es nicht zu doll treibt. Nein, nicht der Wind ist gemeint, der die Karnevalszüge in Düsseldorf und Mainz einen Strich durch die Rechnung machte, die vorsichtshalber abgesagt werden mussten.
Ein Münchner E-Zigaretten-Shop hat sich in einem durchaus pikanten Prozess offenbar gegen das Deutsche Krebsforschungszentrum (DKFZ) durchgesetzt. Wie iSmokeSmart mitteilte, wurde eine Klage des DKFZ durch das Landgericht München abgewiesen.
Der Europäische Gerichtshof musste einen besonderen Fall klären. Es ging um die Verwendung eines Schockbildes auf einer Zigarettenverpackung.
Wir haben schon darüber berichtet: In Österreich ist das geplante Verkaufsmonopol für E-Zigaretten gekippt.
