Union

Verhandlungen über neue Liquid-Steuer vorerst gescheitert

Die Woche, in der endgültige Fakten geschaffen werden sollten, steht bevor. In vier Tagen, am Donnerstag, wird laut Plan der Bundestag über das Tabaksteuermodernisierungsgesetz (TabStMoG) abstimmen, das unter anderem eine gravierende neue Steuer für E-Zigaretten-Liquids vorsieht. Am Wochenende zeigte sich: Es gibt noch viel Streit…




Streit um Tabakerzeugnisgesetz – Dampfer im Kreuzfeuer

Es ist ein fast schon verzweifelter Appell: In einem Brief ringen zwei Unions-Bundesminister und die Drogenbeauftragte um die Zustimmung der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag. Es geht um eine Verschärfung der Werbeverbote für die Zigarette. eGarage liegt das Schreiben vor, das zeigt: Die Dampfer stehen, ohne es…



Regierung will ernst machen mit Jugendverbot

Die Front gegen den freien Verkauf von E-Zigaretten an Minderjährige wächst. Nun springt der Bundesagrarminister Christian Schmidt (CSU) der Drogenbeauftragten der Bundesregierung bei. Wie die Bild-Zeitung berichtet, soll der Verkauf von E-Zigaretten und -Shishas an Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren verboten werden. “E-Shishas und…