Warum die Ampel-Koalitionäre Dampfern etwas Hoffnung machen
Mehr und mehr Details aus den Koalitionsverhandlungen der Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP sickern dieser Tage durch. Auch aus der Arbeitsgruppe „Gesundheit und Pflege“.
TabStMoG
TabStMoG veröffentlicht
Jedes Gesetz muss den Gang durch die Institutionen machen: Bundestag, Regierung, Ausschüsse des Hohen Hauses, Bundesrat. Aber so richtig Gültigkeit erfährt es erst mit der Veröffentlichung im Bundesanzeiger.
Regierung halbiert erwartete E-Steuer-Einnahmen
Die Bundesregierung hat die erwarteten Einnahmen durch die Besteuerung der E-Zigarette drastisch nach unten korrigiert. Sie hält ihre eigenen Berechnungen bereits jetzt, wenige Wochen nach dem endgültigen Beschluss des Gesetzes, offenbar für vollkommen unrealistisch.
Das BMF gibt Auskunft
Es gibt ein so wunderbares Gedicht von Erich Kästner, „Ein Mann gibt Auskunft“, die Geschichte und Analyse einer im Ende befindlichen Beziehung mit dem bemerkenswerten Satz: „Du bist mir böse, weil du mich verlässt.“
Bundesrat macht den Deckel auf das TabStMoG
Die Einführung einer hohen Steuer auf E-Zigaretten-Liquids kommt. Der Bundestag hat schon vor zehn Tagen zugestimmt.
Reden zu Protokoll gegeben
Wenn so manche Aussprachen oder Lesungen im Bundestag sehr spät angesetzt sind – und das Ergebnis auch schon erwartbar – dann geben die Abgeordneten ihre Redebeiträge zu Protokoll.
Krimi-Dinner „Tabaksteuermodernisierungsgesetz“
Dieser Gastbeitrag stammt von einem Dampfer, der die Branche und Community seit Jahren privat genau beobachtet. Aus beruflichen Gründen möchte er anonym bleiben. Der Name ist eGarage bekannt. Wer kennt es nicht? Das Event Dinner.
Tabaksteuer steigt durch TabStMoG nur moderat
Für E-Zigarette, Wasserpfeifen/Shishas und Tabakerhitzern haben wir bereits die am Freitagfrüh vom Bundestag beschlossenen Steuern vorgestellt.
Bundestag beschließt TabStMoG
Die politische Entscheidung war längst gefallen, nun hat der Bundestag auch formell grünes Licht gegeben: Das Tabaksteuermodernisierungsgesetz, kurz TabStMoG, das seit vielen Wochen wie ein Damoklesschwert über der E-Zigarette und ihrer zukünftigen Entwicklung hängt, kommt.
Oppositionsparteien legen Alternativen vor
Es soll mal keiner sagen, dass der größte Feind von „gut“ nicht „besser“ ist; denn es geht besser beim TabStMoG. In quasi allerletzter Minute legen die beiden Oppositionsparteien, die Grünen und Die Linke, zwar getrennte, aber wohl durchdachte Besteuerungsalternativen zum Gesetzentwurf der Koalition vor. In…