TabStMoG


TabStMoG veröffentlicht

Jedes Gesetz muss den Gang durch die Institutionen machen: Bundestag, Regierung, Ausschüsse des Hohen Hauses, Bundesrat. Aber so richtig Gültigkeit erfährt es erst mit der Veröffentlichung im Bundesanzeiger.


Regierung halbiert erwartete E-Steuer-Einnahmen

Die Bundesregierung hat die erwarteten Einnahmen durch die Besteuerung der E-Zigarette drastisch nach unten korrigiert. Sie hält ihre eigenen Berechnungen bereits jetzt, wenige Wochen nach dem endgültigen Beschluss des Gesetzes, offenbar für vollkommen unrealistisch.


Das BMF gibt Auskunft

Es gibt ein so wunderbares Gedicht von Erich Kästner, „Ein Mann gibt Auskunft“, die Geschichte und Analyse einer im Ende befindlichen Beziehung mit dem bemerkenswerten Satz: „Du bist mir böse, weil du mich verlässt.“



Reden zu Protokoll gegeben

Wenn so manche Aussprachen oder Lesungen im Bundestag sehr spät angesetzt sind – und das Ergebnis auch schon erwartbar – dann geben die Abgeordneten ihre Redebeiträge zu Protokoll.




Bundestag beschließt TabStMoG

Die politische Entscheidung war längst gefallen, nun hat der Bundestag auch formell grünes Licht gegeben: Das Tabaksteuermodernisierungsgesetz, kurz TabStMoG, das seit vielen Wochen wie ein Damoklesschwert über der E-Zigarette und ihrer zukünftigen Entwicklung hängt, kommt.


Oppositionsparteien legen Alternativen vor

Es soll mal keiner sagen, dass der größte Feind von „gut“ nicht „besser“ ist; denn es geht besser beim TabStMoG. In quasi allerletzter Minute legen die beiden Oppositionsparteien, die Grünen und Die Linke, zwar getrennte, aber wohl durchdachte Besteuerungsalternativen zum Gesetzentwurf der Koalition vor. In…