TabStMoG

BfTG zu TabStMoG – Verfassungskonform?

So freudlos wie das obige Foto des Finanzministeriums in Berlin ist auch der Anlass für diesen Beitrag. Heute läuft die Frist des Ministeriums für Stellungnahmen aus anderen Ressorts sowie involvierte Stellen zum sogenannten TabakSteuerModernisierungsGesetz – kurz TabStMoG – ab.


Schwarz-rote Gesundheitspolitiker zur E-Zigarette

Nach den ablehnenden Reaktionen von Parlamentariern der Opposition zur E-Zigaretten-Besteuerung (eGarage berichtete) haben nun auf Anfrage zwei Gesundheitsexperten der schwarz-roten Koalition auf die Pläne des Finanzministeriums reagiert.


Opposition hakt bei Steuer nach

Anfangs war eine Art von Schockstarre sowohl bei den Regierungsparteien als auch bei der Opposition zu erkennen. Alle schienen sich verwundert die Augen zu reiben ob der Liquid-Steuerpläne des Finanzministers.