TabStMoG

Das BMF gibt Auskunft

Es gibt ein so wunderbares Gedicht von Erich Kästner, „Ein Mann gibt Auskunft“, die Geschichte und Analyse einer im Ende befindlichen Beziehung mit dem bemerkenswerten Satz: „Du bist mir böse, weil du mich verlässt.“



Reden zu Protokoll gegeben

Wenn so manche Aussprachen oder Lesungen im Bundestag sehr spät angesetzt sind – und das Ergebnis auch schon erwartbar – dann geben die Abgeordneten ihre Redebeiträge zu Protokoll.




Bundestag beschließt TabStMoG

Die politische Entscheidung war längst gefallen, nun hat der Bundestag auch formell grünes Licht gegeben: Das Tabaksteuermodernisierungsgesetz, kurz TabStMoG, das seit vielen Wochen wie ein Damoklesschwert über der E-Zigarette und ihrer zukünftigen Entwicklung hängt, kommt.


Oppositionsparteien legen Alternativen vor

Es soll mal keiner sagen, dass der größte Feind von „gut“ nicht „besser“ ist; denn es geht besser beim TabStMoG. In quasi allerletzter Minute legen die beiden Oppositionsparteien, die Grünen und Die Linke, zwar getrennte, aber wohl durchdachte Besteuerungsalternativen zum Gesetzentwurf der Koalition vor. In…



Update zum TabStMog

Gestern trafen ja zum x.mal die Berichterstatter des Finanzausschusses von CDU/CSU. Sebastian Brehm, und der SPD, Michael Schrodi, zusammen, um eine Einigung zum Tabaksteuermodernisierungsgesetz, TabStMoG, zu erzielen.


Ganz großes Kino im Endspurt zum TabStMoG

Eigentlich wollten die beiden Fraktionsvorsitzenden Brinkhaus von der Union und Mützenich von der SPD ihre Kollegen heute in den Fraktionssitzungen über die Fortschritte zum Thema Steuern unterrichten – das wird mal wieder nichts. Denn das Rad wird gerade neu erfunden.