TabStMoG

Dampfer schreibt Scholz

Angesichts des drohenden TabStMoG sind manche erfolgreich von der Tabakzigarette auf die E-Zigarette Umgestiegene so irritiert, dass sie zum allerletzten Mittel greifen, einem Brief an den zuständigen Bundesminister.



Die Leerstelle in der DKFZ-Stellungnahme

Am morgigen Montag ist es endlich soweit: Im Bundestag findet die öffentliche und mündliche Anhörung zum TabStMoG statt, das in der derzeitigen Fassung die Einführung einer drastischen Besteuerung für E-Zigaretten vorsieht.



Kurzmeldung: Bundesrat winkt TabStMoG durch

Eigentlich muss die Länderkammer nicht zustimmen, und die Ausschüsse für Gesundheit und der federführende Finanzausschuss hatten den Ministerpräsidenten auch den Gesetzentwurf zur Annahme empfohlen. Nicht so der Wirtschaftsausschuss. Trotzdem hat der Bundesrat heute den Punkt 41 der Tagesordnung, das Tabaksteuermodernisierungsgesetz, kurz TabStMoG, beschlossen, das Gesetz…


Grüner fragt nach Folgen der Liquidsteuer

Stefan Schmidt, der Berichterstatter für das TabStMoG im Finanzausschuss der Grünen im Bundestag, hat sich schon oft durch sehr sachgerechte und fundierte Fragen an die Bundesregierung hervorgetan. Jetzt wieder.



Erste Lesung des TabStMoG im Bundestag

Heute mal wieder ein kleines Proseminar der Abteilung Politische Systeme – anhand des Tabaksteuermodernisierungsgesetzes, kurz TabStMoG. Der Weg von der Gesetzidee zur Umsetzung ist ein langer und wie stets führen verschiedene, nicht alle Wege nach Rom. Wir folgen den Spuren der Tabaksteuer.


Eilmeldung aus der “Rheinpfalz”: Union gegen TabStMoG

Manchmal lohnt es sich echt, einen Euro abzudrücken – besonders für diese Meldung. Wie der Brüssel Korrespondent der „Rheinpfalz“, Markus Grabitz, berichtet, will die Union das von Bundesfinanzminister Olaf Scholz geplante Tabaksteuermodernisierungsgesetz nicht mittragen, wie der CSU-Fachmann für Steuern, Sebastian Brehm, dem Blatt sagte. Geht…


Gesetzgeber-Phraseologie

Im Rahmen der Begründungen für das Tabaksteuermodernisierungsgesetz, kurz TabStMoG, raufen sich einem schon mal die Haare.