Grüner Stefan Schmidt will es wissen
Wenn es um den Entwurf des Tabaksteuermodernisierungsgesetzes, kurz TabStMoG, geht, ist es schon hilfreich, wenn sich alle Beteiligten auf die gleiche Zahlenbasis berufen können.
TabStMoG und E-Zigaretten
Erste Stellungnahmen zur Anhörung
Keine Öffentliche Anhörung in Ausschüssen des Bundestages ohne vorherige Stellungnahmen der geladenen Experten. So auch jetzt beim Tabaksteuermodernisierungsgesetz und der Anhörung im Finanzausschuss am kommenden Montag.
Die Experten der Anhörung im Finanzausschuss – aktualisiert Shisha-Bars
Das Tabaksteuermodernisierungsgesetz, kurz TabStMoG, nimmt nach Kabinett, Erster Lesung im Bundestag und Zustimmung im Bundesrat die nächste Hürde: die Anhörung im Finanzausschuss.
Föderalismus als Chance für TabStMoG
In diesen Stunden werden die Änderungen zum Infektionsschutzgesetz in Kanzleramt finalisiert, um dann dem Bundestag zugeleitet zu werden. Schnell, ganz schnell es mit der Machtverlagerung von den Ländern auf den Bund gehen.