Nein, es geht nicht um die Pressekonferenz des Drogenbeauftragten der Bundesregierung. Gescheitert am selbstdefinierten und im Koalitionsvertrag festgesetzten Liberalisierung von Cannabis, arbeitet er sich nun an Tabak, Alkohol und Spielsucht ab.
Ja, der Pulsschlag geht sehr flott nach oben, wenn im Betreff der Mail „Bundesfinanzministerium und Tabaksteuer“ steht. Es ist gerade mal ein Jahr her, da überraschte – entgegen aller Antworten der Regierung auf Fragen aus dem Plenum des Deutschen Bundestages – die Vorlage des sogenannten…
Als Bundesgesundheitsminister Lauterbach seinen neuen Drogenbeauftragten Blienert benannte, der auch jüngst vom Kabinett bestätigt wurde, kam vielen als erstes dessen Engagement für die Freigabe von Cannabis wieder ins Gedächtnis.
Diesmal starten wir mit der Krone der Schöpfung, mit dem Bundeskabinett. Nach wie vor steht das Tabaksteuermodernisierungsgesetz am 24. März auf der Agenda und auf der TOP 1-Liste.
