Steuer

Steuerklage macht große Medienwelle

Die Medien lassen die E-Zigarette links liegen? Derzeit ist das nicht der Fall, im Gegenteil. Zwei sehr prominente Berichte beschäftigen sich kurz vor der tatsächlichen Einführung der Steuer auf Liquids mit einer Klage dagegen.




Regierung halbiert erwartete E-Steuer-Einnahmen

Die Bundesregierung hat die erwarteten Einnahmen durch die Besteuerung der E-Zigarette drastisch nach unten korrigiert. Sie hält ihre eigenen Berechnungen bereits jetzt, wenige Wochen nach dem endgültigen Beschluss des Gesetzes, offenbar für vollkommen unrealistisch.



Bundestag beschließt TabStMoG

Die politische Entscheidung war längst gefallen, nun hat der Bundestag auch formell grünes Licht gegeben: Das Tabaksteuermodernisierungsgesetz, kurz TabStMoG, das seit vielen Wochen wie ein Damoklesschwert über der E-Zigarette und ihrer zukünftigen Entwicklung hängt, kommt.


Auch bei Tabakerhitzer-Steuer keine Rücksicht auf Harm Reduction

Über die Einigung der schwarz-roten Koalition in Berlin auf eine hohe neue Steuer für E-Zigaretten-Liquids hatten wir bereits ausführlich berichtet und auch die neue Abgabe für Wasserpfeifen-Tabak haben wir uns bereits angeschaut. Wie aber sieht es mit einem wohl etwas schädlicheren Harm-Reduction-Produkt als der E-Zigarette…