Steuer


Bundestag beschließt TabStMoG

Die politische Entscheidung war längst gefallen, nun hat der Bundestag auch formell grünes Licht gegeben: Das Tabaksteuermodernisierungsgesetz, kurz TabStMoG, das seit vielen Wochen wie ein Damoklesschwert über der E-Zigarette und ihrer zukünftigen Entwicklung hängt, kommt.


Auch bei Tabakerhitzer-Steuer keine Rücksicht auf Harm Reduction

Über die Einigung der schwarz-roten Koalition in Berlin auf eine hohe neue Steuer für E-Zigaretten-Liquids hatten wir bereits ausführlich berichtet und auch die neue Abgabe für Wasserpfeifen-Tabak haben wir uns bereits angeschaut. Wie aber sieht es mit einem wohl etwas schädlicheren Harm-Reduction-Produkt als der E-Zigarette…





Schwarz-rote Gesundheitspolitiker zur E-Zigarette

Nach den ablehnenden Reaktionen von Parlamentariern der Opposition zur E-Zigaretten-Besteuerung (eGarage berichtete) haben nun auf Anfrage zwei Gesundheitsexperten der schwarz-roten Koalition auf die Pläne des Finanzministeriums reagiert.


Opposition stellt sich gegen E-Zigaretten-Steuer

Die Oppositionsparteien im Bundestag haben mit Ablehnung und teils heftiger Kritik auf das Vorhaben der schwarz-roten Koalition reagiert, E-Zigaretten ähnlich hoch wie Tabakprodukte zu besteuern (eGarage berichtete bereits mehrfach).



Der Stand zur EU-Steuer auf E-Zigaretten

Das Dokument ist schon etwas älter, aber bislang noch nicht aufgegriffen worden. Im März hat der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages eine Einschätzung zur EU-Tabakbesteuerung und auch zur E-Zigarette verfasst. Darin gibt es – mehr oder weniger – vorerst Entwarnung. 2019 könnte sich das aber schon ändern….