Steuer: Italiens Dampfer dürfen kurz durchatmen
Der italienische Gesetzgeber gönnt seinen Dampfern eine kleine Steuerpause.
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Bundestag beschließt TabStMoG
Die politische Entscheidung war längst gefallen, nun hat der Bundestag auch formell grünes Licht gegeben: Das Tabaksteuermodernisierungsgesetz, kurz TabStMoG, das seit vielen Wochen wie ein Damoklesschwert über der E-Zigarette und ihrer zukünftigen Entwicklung hängt, kommt.
Auch bei Tabakerhitzer-Steuer keine Rücksicht auf Harm Reduction
Über die Einigung der schwarz-roten Koalition in Berlin auf eine hohe neue Steuer für E-Zigaretten-Liquids hatten wir bereits ausführlich berichtet und auch die neue Abgabe für Wasserpfeifen-Tabak haben wir uns bereits angeschaut. Wie aber sieht es mit einem wohl etwas schädlicheren Harm-Reduction-Produkt als der E-Zigarette…
Experten warnen scharf vor hoher E-Zigaretten-Steuer
Zwei Expertinnen und ein Experte – aus ganz unterschiedlichen Fachrichtungen – sehen die geplante Einführung einer hohen Steuer auf E-Zigaretten äußerst kritisch.
Union im Bundestag meldet Steuerbedenken an
Im Kabinett ist das TabStMoG gerade verabschiedet worden (eGarage berichtete) und aus den beteiligten Ministerien gab es keine größeren Einwände und Widerstände.
Drogenbeauftragte für hohe E-Zigaretten-Steuer
In der Bundesregierung herrschen unterschiedliche Einschätzungen hinsichtlich der Pläne des Finanzministeriums, eine hohe Steuer für E-Zigaretten-Liquids mit Nikotin einzuführen (eGarage berichtete).
Schwarz-rote Gesundheitspolitiker zur E-Zigarette
Nach den ablehnenden Reaktionen von Parlamentariern der Opposition zur E-Zigaretten-Besteuerung (eGarage berichtete) haben nun auf Anfrage zwei Gesundheitsexperten der schwarz-roten Koalition auf die Pläne des Finanzministeriums reagiert.
Opposition stellt sich gegen E-Zigaretten-Steuer
Die Oppositionsparteien im Bundestag haben mit Ablehnung und teils heftiger Kritik auf das Vorhaben der schwarz-roten Koalition reagiert, E-Zigaretten ähnlich hoch wie Tabakprodukte zu besteuern (eGarage berichtete bereits mehrfach).
EU und Steuer für E-Zigaretten
Lange schon wird an der weiteren Harmonisierung der Tabaksteuer in der EU gearbeitet. Auch unter Berücksichtigung der E-Zigaretten. Nun liegt eine erste Einordnung vor.
Der Stand zur EU-Steuer auf E-Zigaretten
Das Dokument ist schon etwas älter, aber bislang noch nicht aufgegriffen worden. Im März hat der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages eine Einschätzung zur EU-Tabakbesteuerung und auch zur E-Zigarette verfasst. Darin gibt es – mehr oder weniger – vorerst Entwarnung. 2019 könnte sich das aber schon ändern….