Stefan Schmidt/Grüne

Oppositionsparteien legen Alternativen vor

Es soll mal keiner sagen, dass der größte Feind von „gut“ nicht „besser“ ist; denn es geht besser beim TabStMoG. In quasi allerletzter Minute legen die beiden Oppositionsparteien, die Grünen und Die Linke, zwar getrennte, aber wohl durchdachte Besteuerungsalternativen zum Gesetzentwurf der Koalition vor. In…





Grüner fragt nach Folgen der Liquidsteuer

Stefan Schmidt, der Berichterstatter für das TabStMoG im Finanzausschuss der Grünen im Bundestag, hat sich schon oft durch sehr sachgerechte und fundierte Fragen an die Bundesregierung hervorgetan. Jetzt wieder.


TabStMoG und Finanzausschuss

Fast schon konnte man der Ansicht sein, die Sorgen um die Pandemie und steigende Infektionszahlen hätten die Pläne zum Tabaksteuermodernisierungsgesetz, kurz TabStMoG, ins Abseits geschoben. Leider nicht.


Grüne Nachhaltigkeit

Das Tabaksteuer Modernisierungsgesetz (TabStMoG) hat schon zu ganz besondere Blüten getrieben: Sowohl in den jeweiligen Stellungnahmen der Betroffenen wie in der Politik – und dort besonders in der Opposition.