Es soll mal keiner sagen, dass der größte Feind von „gut“ nicht „besser“ ist; denn es geht besser beim TabStMoG. In quasi allerletzter Minute legen die beiden Oppositionsparteien, die Grünen und Die Linke, zwar getrennte, aber wohl durchdachte Besteuerungsalternativen zum Gesetzentwurf der Koalition vor. In…
Wenn es um den Entwurf des Tabaksteuermodernisierungsgesetzes, kurz TabStMoG, geht, ist es schon hilfreich, wenn sich alle Beteiligten auf die gleiche Zahlenbasis berufen können.
…wärst du ein Philosoph geblieben.“ Diese Worte von Boethius möchte man dem Bundesfinanzminister gerne zurufen. Zumal nach seinen gestrigen Irrungen und Wirrungen im Bundestag.
Selbst hart gesottene Marktteilnehmer oder Konsumenten sind manchmal einfach nur noch sprachlos – ob der Ignoranz und Unwissenheit des Gesetzgebers.
Stefan Schmidt, der Berichterstatter für das TabStMoG im Finanzausschuss der Grünen im Bundestag, hat sich schon oft durch sehr sachgerechte und fundierte Fragen an die Bundesregierung hervorgetan. Jetzt wieder.
Fast schon konnte man der Ansicht sein, die Sorgen um die Pandemie und steigende Infektionszahlen hätten die Pläne zum Tabaksteuermodernisierungsgesetz, kurz TabStMoG, ins Abseits geschoben. Leider nicht.
Das Tabaksteuer Modernisierungsgesetz (TabStMoG) hat schon zu ganz besondere Blüten getrieben: Sowohl in den jeweiligen Stellungnahmen der Betroffenen wie in der Politik – und dort besonders in der Opposition.
