Reden zu Protokoll gegeben
Wenn so manche Aussprachen oder Lesungen im Bundestag sehr spät angesetzt sind – und das Ergebnis auch schon erwartbar – dann geben die Abgeordneten ihre Redebeiträge zu Protokoll.
Wenn so manche Aussprachen oder Lesungen im Bundestag sehr spät angesetzt sind – und das Ergebnis auch schon erwartbar – dann geben die Abgeordneten ihre Redebeiträge zu Protokoll.
So kurz vor Pfingsten kann es selbst in Corona-Zeiten zu interessanten Zusammentreffen – wenn auch nur virtuell kommen.
Das Tabaksteuermodernisierungsgesetz, kurz TabStMoG, nimmt nach Kabinett, Erster Lesung im Bundestag und Zustimmung im Bundesrat die nächste Hürde: die Anhörung im Finanzausschuss.
Manchmal lohnt es sich echt, einen Euro abzudrücken – besonders für diese Meldung. Wie der Brüssel Korrespondent der „Rheinpfalz“, Markus Grabitz, berichtet, will die Union das von Bundesfinanzminister Olaf Scholz geplante Tabaksteuermodernisierungsgesetz nicht mittragen, wie der CSU-Fachmann für Steuern, Sebastian Brehm, dem Blatt sagte. Geht…