Anhörung zu Liquidsteuer – aktualisiert
Vor der Sommerpause hatten die Grünen eine Anhörung im Finanzausschuss zur Frage der Besteuerung von Dampfprodukten beantragt, am Montag ist es soweit.
Vor der Sommerpause hatten die Grünen eine Anhörung im Finanzausschuss zur Frage der Besteuerung von Dampfprodukten beantragt, am Montag ist es soweit.
Gestern tagte der für den Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes federführende Bundestagsausschuss für Ernährung und Landwirtschaft.
Kaum zurück aus der Sommerpause ist das politische Berlin wieder am Rotieren. Das gilt nicht nur für den gerade vorgelegten Haushalt, sondern auch für das Werbeverbot, das der Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, Christian Schmidt, CSU, vorlegte.
Am Montag ist es soweit: im Bundestag gibt es die Anhörung zum Vertriebs- und Konsumverbot von E-Zigaretten an Jugendliche.