Reden zu Protokoll gegeben
Wenn so manche Aussprachen oder Lesungen im Bundestag sehr spät angesetzt sind – und das Ergebnis auch schon erwartbar – dann geben die Abgeordneten ihre Redebeiträge zu Protokoll.
Niema Movassat/Die Linke
Oppositionsparteien legen Alternativen vor
Es soll mal keiner sagen, dass der größte Feind von „gut“ nicht „besser“ ist; denn es geht besser beim TabStMoG. In quasi allerletzter Minute legen die beiden Oppositionsparteien, die Grünen und Die Linke, zwar getrennte, aber wohl durchdachte Besteuerungsalternativen zum Gesetzentwurf der Koalition vor. In…
Erste Reaktion der Linken auf GroKo-Kompromiss
Es war ja klar, dass es nicht allzu lange dauern würde, bis die erste Reaktion aus der Politik die Runde macht. Diesmal sind die Linke weit und deutlich vorne.
Grüne Nachhaltigkeit
Das Tabaksteuer Modernisierungsgesetz (TabStMoG) hat schon zu ganz besondere Blüten getrieben: Sowohl in den jeweiligen Stellungnahmen der Betroffenen wie in der Politik – und dort besonders in der Opposition.
Opposition hakt bei Steuer nach
Anfangs war eine Art von Schockstarre sowohl bei den Regierungsparteien als auch bei der Opposition zu erkennen. Alle schienen sich verwundert die Augen zu reiben ob der Liquid-Steuerpläne des Finanzministers.
Tabaksteuererhöhung – nein, Danke
Kurz vor vergangenem Weihnachten hatte die Bundestagsfraktion der Linken einen ziemlich großen Wunschzettel als „Kleine Anfrage“ zum Thema „Tabakindustrie und Tabakkontrolle“ der Bundesregierung übergeben.
Die Stunde der Lobbyisten
Kaum ist das neue Jahr – und damit das Wahljahr mit vier Landtagswahlen und der Bundestagswahl – da, schon bringen sich einige mit Steuerträumen in Stellung.
Werbeaufkommen und Tabaklobbyismus
Die Bundestagsfraktion der Linken haben mit Drucksache 19/15832 eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt zum Thema „Tabakwerbeverbot und Tabaklobby“. Nun liegt die Antwort vor und überrascht.
Neues aus dem Bundestag: Werbeverbot
Schon vor fünf Monaten hatten wir über zwei unterschiedliche Oppositionsanträge zum Thema Werbeverbot berichtet: einer von den Linken und einer von den Grünen. Jetzt gehen sie ihren parlamentarischen Gang durch die verschiedenen Ausschüsse.