Niema Movassat/Die Linke

Grüne Nachhaltigkeit

Das Tabaksteuer Modernisierungsgesetz (TabStMoG) hat schon zu ganz besondere Blüten getrieben: Sowohl in den jeweiligen Stellungnahmen der Betroffenen wie in der Politik – und dort besonders in der Opposition.


Opposition hakt bei Steuer nach

Anfangs war eine Art von Schockstarre sowohl bei den Regierungsparteien als auch bei der Opposition zu erkennen. Alle schienen sich verwundert die Augen zu reiben ob der Liquid-Steuerpläne des Finanzministers.



Die Stunde der Lobbyisten

Kaum ist das neue Jahr – und damit das Wahljahr mit vier Landtagswahlen und der Bundestagswahl – da, schon bringen sich einige mit Steuerträumen in Stellung.


Werbeaufkommen und Tabaklobbyismus

Die Bundestagsfraktion der Linken haben mit Drucksache 19/15832 eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt zum Thema „Tabakwerbeverbot und Tabaklobby“. Nun liegt die Antwort vor und überrascht.


Neues aus dem Bundestag: Werbeverbot

Schon vor fünf Monaten hatten wir über zwei unterschiedliche Oppositionsanträge zum Thema Werbeverbot berichtet: einer von den Linken und einer von den Grünen. Jetzt gehen sie ihren parlamentarischen Gang durch die verschiedenen Ausschüsse.