Kabinett

Heute im Bundesrat: E-Zigaretten

Unter Tagesordnungspunkt 70 wird heute in der Länderkammer über die Tabakproduktrichtlinie beraten bzw. entschieden. Danach wandert das Projekt ins Kabinett, gleich nächsten Mittwoch. Vor allem bei E-Zigaretten haben die Länder Änderungswünsche, die niedergefasst sind in der Drucksache 221/17.




E-Zigarette morgen im Kabinett

Kaum ist der Bundesparteitag der CDU in Karlsruhe vorüber, wo die Köpfe rauchten und vor allem Friedenspfeifen geraucht wurden, ohne dass es zu öffentlichen Zerwürfnissen kam – eher zu langanhaltendem Applaus und Standing Ovations für die Parteivorsitzende, die alles schafft – schon schlüpft Angela Merkel…