Gesetz


Verhandlungen über neue Liquid-Steuer vorerst gescheitert

Die Woche, in der endgültige Fakten geschaffen werden sollten, steht bevor. In vier Tagen, am Donnerstag, wird laut Plan der Bundestag über das Tabaksteuermodernisierungsgesetz (TabStMoG) abstimmen, das unter anderem eine gravierende neue Steuer für E-Zigaretten-Liquids vorsieht. Am Wochenende zeigte sich: Es gibt noch viel Streit…



Berlin will E-Zigaretten wie Tabak behandeln

Für die Berliner Dampfer (und natürlich auch Besucher) ist es eine dramatische Nachricht: Das Nichtraucherschutzgesetz soll in der Hauptstadt verschärft werden, und zwar so, dass E-Zigaretten unter alle bisherigen und neuen Verbote fallen.




Streit um Tabakerzeugnisgesetz – Dampfer im Kreuzfeuer

Es ist ein fast schon verzweifelter Appell: In einem Brief ringen zwei Unions-Bundesminister und die Drogenbeauftragte um die Zustimmung der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag. Es geht um eine Verschärfung der Werbeverbote für die Zigarette. eGarage liegt das Schreiben vor, das zeigt: Die Dampfer stehen, ohne es…




Neuseeland legalisiert das Dampfen

In den USA und in der EU werden E-Zigaretten immer strenger gehandhabt. Gute Nachricht für alle Dampfer am anderen Ende der Welt: E-Zigaretten, auch nikotinhaltige, sollen in Neuseeland legal werden.