Update zum TabStMog
Gestern trafen ja zum x.mal die Berichterstatter des Finanzausschusses von CDU/CSU. Sebastian Brehm, und der SPD, Michael Schrodi, zusammen, um eine Einigung zum Tabaksteuermodernisierungsgesetz, TabStMoG, zu erzielen.
Finanzausschuss
Ganz großes Kino im Endspurt zum TabStMoG
Eigentlich wollten die beiden Fraktionsvorsitzenden Brinkhaus von der Union und Mützenich von der SPD ihre Kollegen heute in den Fraktionssitzungen über die Fortschritte zum Thema Steuern unterrichten – das wird mal wieder nichts. Denn das Rad wird gerade neu erfunden.
Grünen-Steuerantrag gescheitert
Schon bei der Anhörung des Finanzausschusses im Bundestag war die mangelnde Begeisterung mit Händen greifbar, als die Grünen einen Antrag für eine Liquidsteuer einbrachten und diskutieren wollten.
Anhörung zu Liquidsteuer – aktualisiert
Vor der Sommerpause hatten die Grünen eine Anhörung im Finanzausschuss zur Frage der Besteuerung von Dampfprodukten beantragt, am Montag ist es soweit.
Grüne wollen Liquidsteuer
Alle wissen, dass die Gelder aus dem Konjunkturpakets irgendwann wieder im Staatssäckel landen müssen, aus dem Milliarden ausgeschüttet werden, um einen drohenden wirtschaftlichen Einbruch abzufedern.