Die Bundesregierung strebt an, Einweg-E-Zigaretten (“Disposables”) über eine Änderung des europäischen Rechts langfristig aus dem Verkehr zu ziehen. Dies geht aus der Antwort von Verbraucherschutz-Staatssekretärin Bettina Hoffmann (Grüne) hervor, die vom CDU-Abgeordneten Hans-Jürgen Thies zu Maßnahmen gegen die starke Verbreitung von Disposables gefragt worden war.
In Deutschland wird zwar schon hoch und noch weiter steigend besteuert. Doch die Debatte um die Mindeststeuersätze unter anderem für E-Zigaretten auf EU-Ebene bleibt wichtig.
Die Schwemme neuartiger und leistungsfähiger Einweg-E-Zigaretten bleibt nicht ohne Gegenreaktion.
Wie steht es um die E-Zigaretten-Politik in Europa? Und was macht eigentlich der europäische Dampfer-Verband IEVA? Sonya Herrmann, die dort Communications Delegate ist – also für die Kommunikation verantwortlich ist – gibt im Interview ausführliche Antworten.
305 Seiten Lektüre: Die EU hat sich mal wieder nicht gerade kurz gefasst mit ihrem neuesten Report zu speziellen Tabak(ersatz)-Kategorien, darunter auch die E-Zigarette.
Eine Umfrage des europäischen Dampferverbandes kommt zum Ergebnis, dass den E-Zigaretten-Nutzern süße Aromen besonders wichtig sind und ein weit überwiegender Teil angibt, mit dem Rauchen komplett aufgehört zu haben.
Welche neuen Einschränkungen drohen der E-Zigarette? An welchen Regeln wird in Brüssel gearbeitet? Und wird durch Corona mehr oder weniger gedampft?
Die wenigsten in Dampfer in Deutschland dürften es wissen, aber der freie Handel mit E-Zigaretten und Liquids in Europa ist eher die Ausnahme als die Regel. “Somit besteht die Gefahr, dass Vorschriften zur Eindämmung des Tabakkonsums untergraben werden könnten. Deshalb sollte es den Mitgliedstaaten möglich…
Das Heat not burn-Produkt, die IQOS von Philip Morris, bewegt auch die Steuergemüter. Sie unterliegt zwar, da Tabak erhitzt wird, der Besteuerung – aber wie Feinschnittprodukte oder Pfeifentabak. Das ist nur ein Bruchteil der klassischen Tabakzigarette.
Das Dokument ist schon etwas älter, aber bislang noch nicht aufgegriffen worden. Im März hat der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages eine Einschätzung zur EU-Tabakbesteuerung und auch zur E-Zigarette verfasst. Darin gibt es – mehr oder weniger – vorerst Entwarnung. 2019 könnte sich das aber schon ändern….
