Die Steuerschätzung – so optimistisch
Zweimal im Jahr kommen die Steuerschätzer zusammen und wagen den Blick in die Fiskuskugel, um zumindest meistens den Bundesfinanzminister erstrahlen und die Ausgabenfreudigen die Finger heben zu lassen.
Zweimal im Jahr kommen die Steuerschätzer zusammen und wagen den Blick in die Fiskuskugel, um zumindest meistens den Bundesfinanzminister erstrahlen und die Ausgabenfreudigen die Finger heben zu lassen.
Das Wort „Konsultation“ ist eigentlich definiert als gemeinsame Beratung oder Besprechung – besonders zwischen Regierungen. Aber ganz bestimmt nicht als „notwendiges Übel“, bei dem keine Fragen gestellt werden dürfen.
Das Wort „Ernährungspolitischer Bericht 2020“ kommt ganz wortgewaltig daher, den der Bundestagsausschuss für Ernährung und Landwirtschaft vergangene Woche veröffentlichte.
Als Chronist und Beobachter tut man sich schon mehr als schwer mit der Umsetzung des Tabakwerbeverbots in Corona-Krisenzeiten.
Solange der grauselige Corona-Krise das politische Leben bestimmt, könnte es ziemlich ruhig werden um das geplante Werbeverbot in Deutschland. Und doch gibt es Neuigkeiten.
Selbst am Freitag, den 13., sind solche Fachtermini ein Griff in die sprachliche Horrorkiste. Dabei handelt es sich nur um eine Umschreibung für „Wartebank“.
Es ist schön, wenn ein Regierender bei seinen Entscheidungen an seine Kinder denkt; bei Trump gilt das aber nur für das Dampfen.
Mit der Neuauflage der Großen Koalition gab es auch eine Offensive in der Öffentlichkeitsarbeit, eigentlich in der Auskunftsfreudigkeit der Regierungschefin gegenüber dem Parlament: Die Fragestunde im Bundestag.
Viel Geld kann viel Erfolg versprechen – es geht um einen Wahnsinnsdeal in Amerika, der auch auf den deutschen Markt Auswirkungen hat. Und dann ging es auch noch im Bundestag um die Juul.
Am 10.Dezember findet im Bundestagsausschuss für Ernährung und Landwirtschaft eine Öffentliche Anhörung statt. Und zwei Themen werden dabei behandelt: Tabakwerbeverbot und das Tabakerzeugnisgesetz.