E-Zigarette





Bundestag beschließt TabStMoG

Die politische Entscheidung war längst gefallen, nun hat der Bundestag auch formell grünes Licht gegeben: Das Tabaksteuermodernisierungsgesetz, kurz TabStMoG, das seit vielen Wochen wie ein Damoklesschwert über der E-Zigarette und ihrer zukünftigen Entwicklung hängt, kommt.


Update zum TabStMog

Gestern trafen ja zum x.mal die Berichterstatter des Finanzausschusses von CDU/CSU. Sebastian Brehm, und der SPD, Michael Schrodi, zusammen, um eine Einigung zum Tabaksteuermodernisierungsgesetz, TabStMoG, zu erzielen.


Ganz großes Kino im Endspurt zum TabStMoG

Eigentlich wollten die beiden Fraktionsvorsitzenden Brinkhaus von der Union und Mützenich von der SPD ihre Kollegen heute in den Fraktionssitzungen über die Fortschritte zum Thema Steuern unterrichten – das wird mal wieder nichts. Denn das Rad wird gerade neu erfunden.



Die Leerstelle in der DKFZ-Stellungnahme

Am morgigen Montag ist es endlich soweit: Im Bundestag findet die öffentliche und mündliche Anhörung zum TabStMoG statt, das in der derzeitigen Fassung die Einführung einer drastischen Besteuerung für E-Zigaretten vorsieht.