Gesetzgeber-Phraseologie
Im Rahmen der Begründungen für das Tabaksteuermodernisierungsgesetz, kurz TabStMoG, raufen sich einem schon mal die Haare.
Im Rahmen der Begründungen für das Tabaksteuermodernisierungsgesetz, kurz TabStMoG, raufen sich einem schon mal die Haare.
Die Schlagzahl der veröffentlichten und verworfenen Kompromisspapiere der Großen Koalition im Bundestag zum Thema Werbeverbot für Tabakprodukte und tabakähnliche Produkte erhöht sich quasi stündlich.
Es war schon spät nachts, als der Bundestag gestern das Werbeverbot für Tabakzigaretten – und für E-Zigaretten – diskutierte.