Bundestag



Auch bei Tabakerhitzer-Steuer keine Rücksicht auf Harm Reduction

Über die Einigung der schwarz-roten Koalition in Berlin auf eine hohe neue Steuer für E-Zigaretten-Liquids hatten wir bereits ausführlich berichtet und auch die neue Abgabe für Wasserpfeifen-Tabak haben wir uns bereits angeschaut. Wie aber sieht es mit einem wohl etwas schädlicheren Harm-Reduction-Produkt als der E-Zigarette…


Verhandlungen über neue Liquid-Steuer vorerst gescheitert

Die Woche, in der endgültige Fakten geschaffen werden sollten, steht bevor. In vier Tagen, am Donnerstag, wird laut Plan der Bundestag über das Tabaksteuermodernisierungsgesetz (TabStMoG) abstimmen, das unter anderem eine gravierende neue Steuer für E-Zigaretten-Liquids vorsieht. Am Wochenende zeigte sich: Es gibt noch viel Streit…



Die Leerstelle in der DKFZ-Stellungnahme

Am morgigen Montag ist es endlich soweit: Im Bundestag findet die öffentliche und mündliche Anhörung zum TabStMoG statt, das in der derzeitigen Fassung die Einführung einer drastischen Besteuerung für E-Zigaretten vorsieht.