Timetable zur E-Zigarettenbesteuerung
Erst gibt es den zweiten Entwurf zum sogenannten „Tabaksteuermodernierungsgesetz“, kurz TabStMoG, dann kommt der vorgesehene Zeitplan, ambitioniert und mit gelöster Handbremse.
Erst gibt es den zweiten Entwurf zum sogenannten „Tabaksteuermodernierungsgesetz“, kurz TabStMoG, dann kommt der vorgesehene Zeitplan, ambitioniert und mit gelöster Handbremse.
Die Bundesregierung peilt eine erstaunlich hohe Raucherquote für das Jahr 2030 an und lässt damit jeglichen Ehrgeiz beim Zurückdrängen des Tabakkonsums vermissen.
Die Bundesregierung ist äußerst skeptisch bei der Bewertung der möglicherweise positiven Rolle von Nikotin bei Covid-19, wie aus einer Antwort auf eine sogenannte Kleine Anfrage der FDP-Fraktion im Bundestag hervorgeht.
In den USA ist, zumindest in Sachen E-Zigarette, die Hölle los: Eine “mysteriöse Lungenkrankheit” ist im Zusammenhang mit dem Dampfen beobachtet worden, die Gesundheitsorganisationen sind alarmiert.
So sicher wie die jährlichen Sommerferien kommt die regelmäßige Debatte um Rauchverbote im Auto vor den großen Sommerferien – so auch dieses Jahr.
Um es vorweg zu nehmen: Völlig Außergewöhnliches hat sich nicht ergeben bei der neuen Einschätzung der Bundesregierung zur E-Zigarette im Drogenbericht 2017. Die am Freitag veröffentlichte Ausgabe weist aber doch deutliche Änderungen im Vergleich zum Vorjahr auf – zum Guten. Und die Drogenbeauftragte selbst, Marlene Mortler…
Mit Drucksache 18/8650 unterrichtete die Bundesregierung den Bundestag mit dem Bericht der Bundesregierung zur Ernährungspolitik, Lebensmittel- und Produktsicherheit – Gesunde Ernährung, sichere Produkte (Ernährungspolitischer Bericht 2016).
Die Grüne Bundestagsfraktion hat mit Datum 22. August 2016 eine sogenannte Kleine Anfrage an die Bundesregierung gerichtet. Thema: Medizinisches Cannabis in Deutschland.
Heute hat das Regierungskabinett von Angela Merkel beschlossen, die Regeln für Tabakwerbung massiv zu verschärfen – und erledigt die E-Zigarette gleich mit.
Die Front gegen den freien Verkauf von E-Zigaretten an Minderjährige wächst. Nun springt der Bundesagrarminister Christian Schmidt (CSU) der Drogenbeauftragten der Bundesregierung bei. Wie die Bild-Zeitung berichtet, soll der Verkauf von E-Zigaretten und -Shishas an Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren verboten werden. “E-Shishas und…