Bundesrat

Illegaler Handel mit E-Zigaretten

Wenn Angaben zu und auf Produkten absichtsvoll fehlen oder falsch sind, soll und wird der Verbraucher getäuscht – und das fast immer zu seinem Nachteil. Denn „wahrheitsgemäße“ Aufdrucke kosten. Und was untersucht und mit Brief und Siegel so bestätigt werden soll, kostet viel.


Werbeverbot mit Drucksachennummer

Wolf Biermann sang mal „Das geht seinen sozialischtischen Gang“, gemeint waren die Regularien von Behörden und Regierungen, eigentlich gemeint ist Bürokratie, Planmäßigkeit und Langsamkeit. Das war auf dem legendären Konzert am 13. November 1976, drei Tage später wurde er von den Machthabern der DDR ausgebürgert.


Menthol-Dank an Bundesrat

Wenn Vernunft und Wissenschaft einen Sieg davon errungen haben, dann gestern in der Länderkammer. Da ging es um die Zukunft von Menthol in Liquids. Ein Totalverbot stand noch im Entwurf des Bundesministers für Ernährung und Landwirtschaft, Christian Schmidt, CSU.


Heute im Bundesrat: E-Zigaretten

Unter Tagesordnungspunkt 70 wird heute in der Länderkammer über die Tabakproduktrichtlinie beraten bzw. entschieden. Danach wandert das Projekt ins Kabinett, gleich nächsten Mittwoch. Vor allem bei E-Zigaretten haben die Länder Änderungswünsche, die niedergefasst sind in der Drucksache 221/17.



Hamburg liebt die Dampfer

Damit sind nicht die Ozeanriesen gemeint, eher die Vaper. Und weil es draußen noch lange nicht nach Frühling duftet, sondern eher nach feuchtem Hund, geben wir eGaragisten unsere ungeteilte Freude über den Senat der Freien und Hansestadt Hamburg bekannt.




Jetzt geht es der E-Zigarette an den Werbekragen

Es sind kaum fünf Wochen her, da berichteten wir von dem Coup des Bundesministers für Ernährung und Landwirtschaft, Christian Schmidt, CSU. Der hatte völlig überraschend und besonders schnell einen Gesetzentwurf ins Kabinett eingebracht: Werbebeschränkung für E-Zigaretten heute im Kabinett Darin ging es um verschiedene Beschränkungen…