Bundesrat

Allgemein, Politik 7. Mai 2021

Kurzmeldung: Bundesrat winkt TabStMoG durch

Eigentlich muss die Länderkammer nicht zustimmen, und die Ausschüsse für Gesundheit und der federführende Finanzausschuss hatten den Ministerpräsidenten auch den Gesetzentwurf zur Annahme empfohlen. Nicht so der Wirtschaftsausschuss. Trotzdem hat der Bundesrat heute den Punkt 41 der Tagesordnung, das Tabaksteuermodernisierungsgesetz, kurz TabStMoG, beschlossen, das Gesetz…

Allgemein, Politik, Tabak 11. April 2021

Föderalismus als Chance für TabStMoG

In diesen Stunden werden die Änderungen zum Infektionsschutzgesetz in Kanzleramt finalisiert, um dann dem Bundestag zugeleitet zu werden. Schnell, ganz schnell es mit der Machtverlagerung von den Ländern auf den Bund gehen.

Allgemein, Ausland, Politik, Wirtschaft 12. September 2020

Illegaler Handel mit E-Zigaretten

Wenn Angaben zu und auf Produkten absichtsvoll fehlen oder falsch sind, soll und wird der Verbraucher getäuscht – und das fast immer zu seinem Nachteil. Denn „wahrheitsgemäße“ Aufdrucke kosten. Und was untersucht und mit Brief und Siegel so bestätigt werden soll, kostet viel.

Allgemein, Politik, Tabak 27. Mai 2020

Werbeverbot mit Drucksachennummer

Wolf Biermann sang mal „Das geht seinen sozialischtischen Gang“, gemeint waren die Regularien von Behörden und Regierungen, eigentlich gemeint ist Bürokratie, Planmäßigkeit und Langsamkeit. Das war auf dem legendären Konzert am 13. November 1976, drei Tage später wurde er von den Machthabern der DDR ausgebürgert.

Allgemein, Handel, Politik, Tabak, Wissenschaft 13. Mai 2017

Menthol-Dank an Bundesrat

Wenn Vernunft und Wissenschaft einen Sieg davon errungen haben, dann gestern in der Länderkammer. Da ging es um die Zukunft von Menthol in Liquids. Ein Totalverbot stand noch im Entwurf des Bundesministers für Ernährung und Landwirtschaft, Christian Schmidt, CSU.

Allgemein, Politik, Wirtschaft, Wissenschaft 12. Mai 2017

Heute im Bundesrat: E-Zigaretten

Unter Tagesordnungspunkt 70 wird heute in der Länderkammer über die Tabakproduktrichtlinie beraten bzw. entschieden. Danach wandert das Projekt ins Kabinett, gleich nächsten Mittwoch. Vor allem bei E-Zigaretten haben die Länder Änderungswünsche, die niedergefasst sind in der Drucksache 221/17.

Allgemein, Politik, Wirtschaft 22. April 2017

Hamburg liebt die Dampfer

Damit sind nicht die Ozeanriesen gemeint, eher die Vaper. Und weil es draußen noch lange nicht nach Frühling duftet, sondern eher nach feuchtem Hund, geben wir eGaragisten unsere ungeteilte Freude über den Senat der Freien und Hansestadt Hamburg bekannt.