Nichtraucherschutzgesetz stößt auf Bedenken
Es gibt Premieren, da weiß man nicht so genau, ob man sich drauf oder danach darüber freuen soll: So geschehen heute, als erstmals die Unterschrift vom Bundesgesundheitsminister auf dem Schirm landete.
Es gibt Premieren, da weiß man nicht so genau, ob man sich drauf oder danach darüber freuen soll: So geschehen heute, als erstmals die Unterschrift vom Bundesgesundheitsminister auf dem Schirm landete.
Auf seiner heutigen Sitzung hat das Bundeskabinett den sogenannten Entwurf zum Tabaksteuer Modernisierungsgesetz, kurz TabStMoG, ohne Aussprache als Tagesordnungspunkt 1 durchgewinkt.