Ausschüsse

Parlamentarischer Überblick

Damit keiner die Kontrolle über den weiteren parlamentarischen Ablauf verliert, kommt hier die Übersicht, wer wann worüber spricht: In den Tagesordnungen findet sich Folgendes: Bundesrat Plenum, 29.1.2016 TOP 10 630/15 Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse Ausschusszuweisung: AV (fdf)…


Empfehlungen des Bundesrates

Jetzt geht der Papierkrieg weiter. Nachfolgend die Empfehlungen der Bundesratsausschüsse zum Gesetzentwurf über Tabakerzeugnisse und Tabakähnliche Produkte – sprich E-Zigaretten. Der Bundesrat hat das am 29. Januar auf seiner Agenda stehen – hier die Einschätzungen.   – 10 -Erläuterung, 941. BR, 29.01.16 … TOP 10:…