Zu Beginn gleich mal eine These, die vielleicht nicht jedem schmeckt: Die Steuern auf E-Zigaretten werden kommen – und das ist auch völlig in Ordnung so.

Steuern gehören nun mal dazu. Aber: Es geht um das Augenmaß!! Wir werden in diesem Jahr eine Bundestagswahl erleben, an deren Ende sicher eine Koalitionsbildung stehen wird. Und diese neue Koalition wird viele Pläne haben. Pläne, die Geld kosten. Aber, und jetzt kommen die Bedenken aus unternehmerischer Sicht: Die Älteren werden sich noch an die letzte Mehrwertsteuererhöhung erinnern. Ein Koalitionspartner wollte gar keine Anhebung der Mehrwertsteuer, der andere nur zwei Prozent – am Ende der Koalitionsverhandlungen waren wir bei drei Prozent und die Koalitionäre glücklich. Die Steuerzahler nicht.

Und darum geht es: Wir erleben derzeit einen Boom des Dampfens. Das ist aus Sicht ehemaliger Raucher hervorragend, denn sie haben nun eine Alternative, die nicht so gesundheitsschädlich ist wie die Glimmstängel. Niemand wird sich dazu versteigen, E-Zigaretten als gesunde Alternative hinzustellen. Wohl aber als gesündere Möglichkeit. Denn das ist der entscheidende Unterschied.

Auch wenn wir noch längst nicht wissen, ob und welche Gefahren das Dampfen mit sich bringen kann – wir wissen viel ums Rauchen. Wir wissen um Krankheiten und um Todesopfer, die der Tabak fordert.

Anforderungen an die Steuerpolitik

Was hat dies nun mit Steuern zu tun? Es geht darum, einer boomenden Branche nicht das Wasser abzugraben. Es geht um das eingangs zitierte Augenmaß. Denn natürlich wecken steigende Umsätze Begehrlichkeiten bei den Steuerbehörden – sie wollen teilhaben an den Gewinnen (und vielleicht auch Verluste aus der geringer werdenden Tabaksteuer kompensieren).

Es kann aber nicht sein, dass sich aufgrund der Steuern Produkte erheblich verteuern!

Da wäre zum einen der Aspekt der Gesundheit. Denn wenn ein Liquid, ein Hybrid oder eine E-Zigarette plötzlich deutlich teurer sind, dann kann es passieren, dass Raucher die E-Zigarette nicht nutzen werden. Das Geldargument spielt beim Umstieg von alten Gewohnheiten auf neue immer eine Rolle.

Zum anderen die Wirtschaft. Dann wäre es verdammt kurzsichtig, der Branche derartige Steuern auferlegt zu haben, die Innovationen hemmen. Gerade die kleinteilig strukturierte E-Zigarettenbranche zahlt fast umfänglich hier ihre Steuern, schafft hier Arbeitsplätze und betreut ihre Kunden auch hier. Das ist auch wichtig für den Standort Deutschland.

Also, liebe künftige Koalitionäre, behaltet bitte alle Aspekte der Medaille im Blick – nicht nur das Staatssäckel.

PS: Die aktuelle Betrachtung zum Thema der Steuerentwicklung gibt es hier beim Arbeitskreis Krankenversicherungen.