Die Anzeichen mehren sich, dass die Besteuerung von E-Zigaretten und der “Erfolg” von Einweg-Geräten (“Disposables”) zu einem Anstieg des Schmuggels und damit der Kriminalität beiträgt.
Wie gerade bekannt wurde, hat das Hauptzollamt Stuttgart einen gewaltigen Treffer gelandet: 48.100 unversteuerte Disposables wurden den Angaben der Behörde zufolge am 11. Oktober auf der A8 bei Stuttgart beschlagnahmt. Ein Mercedes Sprinter aus Österreich sei kontrolliert wurde, der Fahrer habe angegeben aus Frankreich zu kommen und nach Österreich zu fahren mit einer ihm unbekannten Ladung, die er für einen Bekannten von Stuttgart nach München transportiere.
Wie die Beamten feststellten, stand er unter Drogeneinfluss und hatte eine brisante Fracht an Bord. In den “Kartons mit asiatischen Schriftzeichen” fanden sich Disposables mit deutscher Beschriftung, jedoch ohne Steuerzeichen. Die 48.100 Stück Einweg-Geräte von zwei Herstellern enthielten rund 100 Liter Liquid in unterschiedlichen Geschmacksrichtungen, es besteht aber der Verdacht der Markenfälschung. “Die E-Zigaretten wurden sichergestellt und gegen den Fahrer neben einer Ordnungswidrigkeit wegen Fahrens unter Drogeneinfluss auch ein Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung eingeleitet. Der Steuerschaden beläuft sich auf rund 15.000 Euro.”
Es ist nicht der erste Fall eines erheblichen Schmuggelfundes in diesem Jahr, aber der bislang größte. In der Nähe von Göttingen war im August ein niederländischer Kleintransporter aufgeflogen mit 28.000 unversteuerten E-Zigaretten an Bord aus ebenfalls asiatischer Fertigung. Auch hier handelte es sich offenbar um Disposables, die möglicherweise ebenfalls gefälscht waren. Bereits im Frühjahr, vor der Steuereinführung zu Jahresmitte, waren erste Schmuggler aufgeflogen, aber mit deutlich geringeren Mengen.
Die Gewerkschaft der Polizei fürchtet schon seit längerer Zeit unter anderem durch die Einführung der E-Zigaretten-Steuer einen drastischen Anstieg der Bandenkriminalität in diesem Bereich. In einem ausführlichen eGarage-Interview hatte Frank Buckenhofer, Vorsitzender der GdP im Zoll, im Sommer seine erheblichen Befürchtungen dargelegt. Sie scheinen sich nun immer deutlicher zu bestätigen. “Die Politik denkt nicht über die Konsequenzen nach”, hatte Buckenhofer beklagt und bezüglich der Steuer von einem “Startup für Kriminelle” gesprochen.
