Patentklagen in Deutschland: Joyetech offenbar betroffen

Wie bereits berichtet ist der E-Zigaretten-Handel in Deutschland in einen Patentkonflikt verwickelt. Gegen zahlreiche Unternehmen der Branche geht die Fontem Ventures, eine niederländische Tochter des Tabakriesen Imperial, mit Rechtsmitteln vor.

Wir konnten nun etwas mehr über die Auswirkungen erfahren – auch wenn Fontem Ventures von uns gestellte Anfrage zu dem Thema noch nicht beantwortet hat. Unseren Informationen nach ist Fontem im Herbst vergangenen Jahres mit Abmahnungen und einstweiligen Verfügungen wegen Patentrechtsverletzungen auf die ersten Unternehmen zugekommen.

Unter anderem soll davon, wie zahlreiche Quellen aus der Branche übereinstimmend berichten, die deutsche Niederlassung der chinesischen Joyetech, einem der größten E-Zigaretten-Hersteller der Welt, betroffen gewesen sein. Auch die Joyetech Deutschland GmbH konnte eGarage nicht für eine Stellungnahme erreichen. Offenbar ist dort schon seit längerem der Geschäftsbetrieb eingestellt worden, die in Unternehmensregistern angegebene Telefonnummer ist nicht mehr in Betrieb, der Status wird als „gelöscht“ angegeben. Der Vertrieb der E-Zigaretten erfolgt nun über andere Kanäle. Bei Amazon können zum Beispiel weiterhin Joyetech-Produkte bestellt werden. Einige Händler ändern allerdings die Marken-Angabe auf den Joyetech-Produkten.

In den USA hatte Fontem bereits im Jahr 2013 Patentklagen eingereicht, bislang gibt es noch keine offiziellen Nachrichten über den Ausgang der Verfahren. Allerdings sind dort die Ansprüche nicht so leicht durchzusetzen. In Deutschland ist das Patentrecht dagegen sehr restriktiv. Gut möglich, dass Fontem hierzulande eine Art Testballon steigen lässt: Funktioniert die Taktik, die Patente unter anderem aus dem Fundus des E-Zigaretten-Erfinders Hon Lik durchzusetzen, könnten weitere Märkte in Angriff genommen werden.

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