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Nachrichten und Informationen aus Politik und Wissenschaft rund ums Dampfen seit 2014
Parlamentarischer Überblick
Damit keiner die Kontrolle über den weiteren parlamentarischen Ablauf verliert, kommt hier die Übersicht, wer wann worüber spricht:
In den Tagesordnungen findet sich Folgendes:
Bundesrat
Plenum, 29.1.2016
TOP 10
630/15 Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse
Ausschusszuweisung: AV (fdf) – FJ – Fz – G – Wi
Drucksachen:
BReg 630/15 Grunddrucksache
BR 630/1/15 Ausschussempfehlung [Vgl. Anhang]
Erläuterung zum Tagesordnungspunkt [Vgl. Anhang > top10.pdf]
—
Bundestag
Plenum, 28.1.2016
TOP 12
Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Konsums von elektronischen Zigaretten und elektronischen Shishas
Drucksachen 18/6858, 18/7205
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (13. Ausschuss)
Drucksache 18/…
(TOP 12, 00:30 Stunden)
—
Ausschuss für Arbeit und Soziales
TOP 1
Einführung, Beratung, Abschluss
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Konsums von elektronischen Zigaretten und elektronischen Shishas
BT-Drucksache 18/6858
Federführend: Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Mitberatend:
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft
Ausschuss für Arbeit und Soziales
Ausschuss für Gesundheit
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
Gutachtlich: Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung
Frist für die Abgabe der Voten: 27.01.2016
—
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
TOP 1
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Konsums von elektronischen Zigaretten und elektronischen Shishas
BT-Drucksachen 18/6858, 18/7205
Hierzu wurde verteilt:
18(13)64 Gutachtliche Stellungnahme
18(13)66a Stellungnahme
18(13)66b Stellungnahme
18(13)66c Stellungnahme
18(13)66d Stellungnahme
18(13)66e Stellungnahme
18(13)66f Stellungnahme
18(13)66g Stellungnahme
18(13)67a Stellungnahme
18(13)67b Stellungnahme
Federführend: Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Mitberatend:
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft
Ausschuss für Arbeit und Soziales
Ausschuss für Gesundheit
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
Gutachtlich: Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung
Berichterstatter/in:
Abg. Markus Koob [CDU/CSU]
Abg. Stefan Schwartze [SPD]
Abg. Norbert Müller (Potsdam) [DIE LINKE.]
Abg. Beate Walter-Rosenheimer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
Voten angefordert für den: 27.01.2016
—
Gesundheitsausschuss
TOP 6
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Konsums von elektronischen Zigaretten und elektronischen Shishas
BT-Drucksache 18/6858
Federführend: Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Mitberatend:
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft
Ausschuss für Arbeit und Soziales
Ausschuss für Gesundheit
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
Gutachtlich: Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung
Einführung und Abschluss der Beratung
Frist für die Abgabe der Voten: 27.01.2016
—
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
TOP 5
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zum Schutz von Kindern und Jugendlichenvor den Gefahren des Konsums von elektronischen Zigaretten und elektronischen Shishas
BT-Drucksache 18/6858
Federführend: Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Mitberatend:
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft
Ausschuss für Arbeit und Soziales
Ausschuss für Gesundheit
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
Gutachtlich: Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung
Frist für die Abgabe der Voten: 27.01.2016
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In den Tagesordnungen findet sich Folgendes:
Bundesrat
Plenum, 29.1.2016
TOP 10
630/15 Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse
Ausschusszuweisung: AV (fdf) – FJ – Fz – G – Wi
Drucksachen:
BReg 630/15 Grunddrucksache
BR 630/1/15 Ausschussempfehlung [Vgl. Anhang]
Erläuterung zum Tagesordnungspunkt [Vgl. Anhang > top10.pdf]
—
Bundestag
Plenum, 28.1.2016
TOP 12
Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Konsums von elektronischen Zigaretten und elektronischen Shishas
Drucksachen 18/6858, 18/7205
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (13. Ausschuss)
Drucksache 18/…
(TOP 12, 00:30 Stunden)
—
Ausschuss für Arbeit und Soziales
TOP 1
Einführung, Beratung, Abschluss
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Konsums von elektronischen Zigaretten und elektronischen Shishas
BT-Drucksache 18/6858
Federführend: Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Mitberatend:
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft
Ausschuss für Arbeit und Soziales
Ausschuss für Gesundheit
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
Gutachtlich: Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung
Frist für die Abgabe der Voten: 27.01.2016
—
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
TOP 1
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Konsums von elektronischen Zigaretten und elektronischen Shishas
BT-Drucksachen 18/6858, 18/7205
Hierzu wurde verteilt:
18(13)64 Gutachtliche Stellungnahme
18(13)66a Stellungnahme
18(13)66b Stellungnahme
18(13)66c Stellungnahme
18(13)66d Stellungnahme
18(13)66e Stellungnahme
18(13)66f Stellungnahme
18(13)66g Stellungnahme
18(13)67a Stellungnahme
18(13)67b Stellungnahme
Federführend: Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Mitberatend:
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft
Ausschuss für Arbeit und Soziales
Ausschuss für Gesundheit
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
Gutachtlich: Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung
Berichterstatter/in:
Abg. Markus Koob [CDU/CSU]
Abg. Stefan Schwartze [SPD]
Abg. Norbert Müller (Potsdam) [DIE LINKE.]
Abg. Beate Walter-Rosenheimer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
Voten angefordert für den: 27.01.2016
—
Gesundheitsausschuss
TOP 6
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Konsums von elektronischen Zigaretten und elektronischen Shishas
BT-Drucksache 18/6858
Federführend: Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Mitberatend:
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft
Ausschuss für Arbeit und Soziales
Ausschuss für Gesundheit
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
Gutachtlich: Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung
Einführung und Abschluss der Beratung
Frist für die Abgabe der Voten: 27.01.2016
—
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
TOP 5
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zum Schutz von Kindern und Jugendlichenvor den Gefahren des Konsums von elektronischen Zigaretten und elektronischen Shishas
BT-Drucksache 18/6858
Federführend: Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Mitberatend:
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft
Ausschuss für Arbeit und Soziales
Ausschuss für Gesundheit
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
Gutachtlich: Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung
Frist für die Abgabe der Voten: 27.01.2016
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