Parlamentarischer E-Gang

Der Ex-DDR-Barde und Bürgerrechtler Wolf Biermann sang mal: das geht seinen sozialistischen Gang.

Okay, es gibt auch den parlamentarischen Weg eines Gesetzes – diesmal für das zum Kinder- und Jugendschutz bei E-Zigaretten und E-Shishas aus dem Hause der Ministerin Schwesig, das nächste Woche im Bundestagsplenum diskutiert wird.

Das sieht demnach so aus:

Tagesordnungspunkt 27
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Konsums von elektronischen Zigaretten und elektronischen Shishas
Drucksache 18/…
(TOP 27, 00:45 Stunden)

Und da es wohl noch Klärungsbedarf gibt, wird über eine Anhörung dazu noch abgestimmt.

Der Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend wird nächste Woche unter TOP 1 Folgendes abstimmen:

Tagesordnungspunkt 1
Beschlussfassung über die Durchführung einer öffentlichen Anhörung zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung „Entwurf eines Gesetzes zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Konsums von elektronischen Zigaretten und elektronischen Shishas“