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Foto: VanderWolf Images / Shutterstock.com

Neues um den Werbeverbotsdisput

24. April 2019By ASW

eGarage hatte schon verschiedentlich zum Thema Werbeverbot für E-Zigaretten, das nun eine Neuauflage im Deutschen Bundestag erfahren soll berichtet. Langsam scheinen sich nun die Positionen zu klären.




Vorab die unterschiedlichen Schwerpunkte: Das seit Jahren diskutierte und immer wieder in Angriff genommene Werbeverbot gilt eigentlich der Tabakzigarette. Die GroKo konnte sich bislang nicht auf eine gemeinsame Linie einigen – zumal, wenn es um die Einschätzung der E-Zigarette geht.
Die Unionsfraktion, angeführt von der Vize Gitta Connemann und der Drogenbeauftragten Marlene Mortler hatten die E-Zigarette in ihrem Papier mal nicht drin, dann wieder drin, die Tabakerhitzer erfuhren die ähnliche Einordnung.
Die SPD sprach sich unter Führung von Rainer Spiering für ein totales Werbeverbot für alle Produkte aus – egal ob Zigaretten oder Dampfe oder Heat-not-burn-Produkte.
Dann meldete sich die Opposition zu Wort mit zwei unterschiedlichen Anträgen, die in den relevanten Bundestagsausschüssen behandelt und teils abgelehnt wurden. Vor allem der der Grünen-Fraktion auf Initiative von Dr. Kirsten Kappert-Gonther, der eine Gleichsetzung von Tabak- und E-Zigaretten vorsah, also eigentlich der SPD-Vorschlag.

Jetzt lichten sich wohl langsam die GroKo-Nebel. Denn es sprach der SPD-Gesundheitsexperte Prof. Karl Lauterbach klare Worte in einem Interview mit dem Redaktions-Netzwerk Deutschland, kurz RND, über das in der Frankfurter Rundschau berichtete wird. Demnach könnte sich die SPD darauf verständigen für E-Zigaretten eine einzige Ausnahme zuzulassen: „Für das Bewerben von E-Zigaretten als Möglichkeit zur Raucher-Entwöhnung ist eine Ausnahme vom Werbeverbot denkbar“, so der Fraktionsvize.

Das könnte ja ein interessanter und vielleicht sogar GroKo-fähiger Ansatz sein. Denn in der Union will man keine Werbeverbote für E-Zigaretten und Tabakerhitzer – hoffentlich aus Anerkennung der Harm Reduction-Option des Dampfens gegenüber dem Rauchen. Die hat sich aber bei den Sozialdemokraten noch nicht durchgesetzt, schließlich sagt Lauterbach in dem Beitrag: „E-Zigaretten und Tabakerhitzer können vor allem für junge Menschen der Einstieg ins Rauchen sein und sollten deshalb auch nicht mehr beworben werden dürfen“.

So empfehlen wir gerne an dieser Stelle nochmals allen unverdrossenen Anhängern der Gateway-Theorie die Erkenntnisse von Prof. Peter Hajek, die er anlässlich der 4. eGarage Insight am 1. April vor Politkern vortrug.

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Vorab die unterschiedlichen Schwerpunkte: Das seit Jahren diskutierte und immer wieder in Angriff genommene Werbeverbot gilt eigentlich der Tabakzigarette. Die GroKo konnte sich bislang nicht auf eine gemeinsame Linie einigen – zumal, wenn es um die Einschätzung der E-Zigarette geht.
Die Unionsfraktion, angeführt von der Vize Gitta Connemann und der Drogenbeauftragten Marlene Mortler hatten die E-Zigarette in ihrem Papier mal nicht drin, dann wieder drin, die Tabakerhitzer erfuhren die ähnliche Einordnung.
Die SPD sprach sich unter Führung von Rainer Spiering für ein totales Werbeverbot für alle Produkte aus – egal ob Zigaretten oder Dampfe oder Heat-not-burn-Produkte.
Dann meldete sich die Opposition zu Wort mit zwei unterschiedlichen Anträgen, die in den relevanten Bundestagsausschüssen behandelt und teils abgelehnt wurden. Vor allem der der Grünen-Fraktion auf Initiative von Dr. Kirsten Kappert-Gonther, der eine Gleichsetzung von Tabak- und E-Zigaretten vorsah, also eigentlich der SPD-Vorschlag.

Jetzt lichten sich wohl langsam die GroKo-Nebel. Denn es sprach der SPD-Gesundheitsexperte Prof. Karl Lauterbach klare Worte in einem Interview mit dem Redaktions-Netzwerk Deutschland, kurz RND, über das in der Frankfurter Rundschau berichtete wird. Demnach könnte sich die SPD darauf verständigen für E-Zigaretten eine einzige Ausnahme zuzulassen: „Für das Bewerben von E-Zigaretten als Möglichkeit zur Raucher-Entwöhnung ist eine Ausnahme vom Werbeverbot denkbar“, so der Fraktionsvize.

Das könnte ja ein interessanter und vielleicht sogar GroKo-fähiger Ansatz sein. Denn in der Union will man keine Werbeverbote für E-Zigaretten und Tabakerhitzer – hoffentlich aus Anerkennung der Harm Reduction-Option des Dampfens gegenüber dem Rauchen. Die hat sich aber bei den Sozialdemokraten noch nicht durchgesetzt, schließlich sagt Lauterbach in dem Beitrag: „E-Zigaretten und Tabakerhitzer können vor allem für junge Menschen der Einstieg ins Rauchen sein und sollten deshalb auch nicht mehr beworben werden dürfen“.

So empfehlen wir gerne an dieser Stelle nochmals allen unverdrossenen Anhängern der Gateway-Theorie die Erkenntnisse von Prof. Peter Hajek, die er anlässlich der 4. eGarage Insight am 1. April vor Politkern vortrug.

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