Vor zwei Monaten lautete der Titel einer Aromenverbotsgeschichte bei eGarage: Niederlande prescht bei Aromenverbot vor. Jetzt gibt es Neues dazu – und Überraschendes.
Die IEVA, die Unabhängige Europäische Dampf-Allianz, die Repräsentanz in der EU brachte es gestern an Licht: Manchmal ist der Solist wichtiger als das Orchester – aber man muss schon genauer hinhören, ob er auch richtig spielt.
Die wichtigste Nachricht aus lautet: Das Aromaverbot ist gegenwärtig eher unwahrscheinlich, die Niederlande arbeiten an einem Gesetz für Plain Packaging, das auch E-Zigaretten einschließen soll; erfunden wurde das „weiße und neutrale Verpacken“ in Downunder, angewandt vor allem für Tabakzigaretten, damit nicht der Name des Produkts erkannt und gekauft werden kann, sondern lediglich eine „neutrale“ Zigarettenpackung mit fast nur noch Schockbildern. Und genau daran arbeitet nur das niederländische Gesundheitsministerium unter Federführung des Staatssekretärs Paul Blokhuis von den Konservativen, den Christen Unie. Zu dem auszuarbeitenden Gesetzvorschlag wird seit letzter Woche bis Mitte September eine öffentliche Anhörung durchgeführt. Um dann gegebenenfalls in ein Gesetz gegossen zu werden. Da wird es aber zeitlich eng, denn bereits im nächsten März wird das Parlament neu gewählt. Und zwischen dem Schreiben eines Entwurfes für Plain Packaging und dem Inkrafttreten eines Gesetzes liegen noch die Hürden von Öffentlichen Anhörungen, verschiedene Lesungen im Parlament, die Notifizierung durch die EU und die abschließende Parlamentsabstimmung.
Und das gilt natürlich auch für ein Aromenverbot für E-Zigaretten und Liquids, denn: In den Niederlanden weiß man gar nicht mehr, welcher Politiker oder Vertreter aus Partei, Ministerium oder NGO das Aromenverbot als Fakt ins Gespräch brachte. Denn das gibt es gar nicht in der Hauptstadt bzw. am Regierungssitz in Den Haag weder als Schubladenvorlage noch als Entwurf, geschweige denn als Gesetz, es ist lediglich ein lautes Rufen im Wald, ohne dass ein Baum für einen Gesetzestext gefällt werden musste. Man weiß gar nicht mehr, welcher Politiker oder Vertreter aus Partei, Ministerium oder NGO das Aromenverbot als Fakt ins Gespräch brachte.
Schade, dass auch im Oranien-Staat, wo Plain Packaging für Tabakzigaretten und E-Zigaretten nachgedacht wird, wohl kein Unterschied zwischen diesen beiden gegensätzlichen Produkten gemacht wird. Da braucht noch viel Lobbyarbeit.
