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Neue Informationspflicht kostet E-Zigaretten-Branche Millionen

18. December 2015By JJS

Zu jedem Gesetzesentwurf, der in Berlin durch die Parlamente soll, muss auch eine Schätzung der Kosten für Wirtschaft und Bürokratie mitgeliefert werden.

Verantwortlich dafür ist der Nationale Normenkontrollrat.

Das “Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse” soll ab kommendem Jahr ganz neue, viel strengere Regeln für E-Zigaretten mit sich bringen. Unter anderem gibt es ein Werbeverbot, aber da das keine Kosten verursacht, liegt dazu keine Kostenschätzung vor. Die gibt es allerdings zu den “Informationspflichen”.

Diese lösen laut dem Bericht “einen Umstellungsaufwand von etwa 1,5 Millionen Euro sowie ein zusätzlichen jährlichen Aufwand von rund 540.000 Euro aus”.

Sicher keine gigantische Summe, aber auch keine Peanuts für eine Branche, die sich gerade erst entwickelt.

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18. December 2015By JJS

Zu jedem Gesetzesentwurf, der in Berlin durch die Parlamente soll, muss auch eine Schätzung der Kosten für Wirtschaft und Bürokratie mitgeliefert werden.

Verantwortlich dafür ist der Nationale Normenkontrollrat.

Das “Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse” soll ab kommendem Jahr ganz neue, viel strengere Regeln für E-Zigaretten mit sich bringen. Unter anderem gibt es ein Werbeverbot, aber da das keine Kosten verursacht, liegt dazu keine Kostenschätzung vor. Die gibt es allerdings zu den “Informationspflichen”.

Diese lösen laut dem Bericht “einen Umstellungsaufwand von etwa 1,5 Millionen Euro sowie ein zusätzlichen jährlichen Aufwand von rund 540.000 Euro aus”.

Sicher keine gigantische Summe, aber auch keine Peanuts für eine Branche, die sich gerade erst entwickelt.

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