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Kein Werbeverbot im Bundestag vor Sommerpause

28. June 2016By ASW

Noch vor drei Wochen sah es noch so aus, als ob das drohende Werbeverbot für E-Zigaretten mit aller Macht schnell durch die politischen Instanzen gebracht werden soll.

Der Plan des zuständigen Bundesministers für Ernährung und Landwirtschaft Christian Schmidt, CSU, gab ein hohes Tempo vor.




Danach sollte noch vor der Sommerpause nämlich nächste Woche die Erste Lesung des Gesetzes im Bundestag stattfinden, um dann spätestens im Oktober die Zweite und Dritte Lesung im Hohen Haus durchzuführen. Wir berichteten darüber: Neuer Terminplan fürs E-Werbeverbot

Das sieht jetzt alles anders aus. Auf dem sogenannten „blauen Plan“, darauf finden sich die Themen, die im Plenum für die kommende Woche vorgesehen sind, steht nicht mehr das „Werbeverbot“ zur Ersten Lesung im Bundestag.

Das kann nur eines bedeuten: Der Zeitplan und damit das Werbeverbot als solches wird sich ordentlich nach hinten verschieben auf die zweite Jahreshälfte.

Ein genauer neuer Fahrplan liegt noch nicht vor. Sobald dieser bekannt ist, unterrichten wir die Dampfergemeinde.

Alles später, außer Herr Minister Schmidt ringt sich dazu durch, ein Gesetz mal wieder rückwirkend gelten zu lassen. Wie er es bei den Zusatzstoffen vorhat. Da wäre ein neuer gesetzgeberischer Skandal in der Welt.

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Noch vor drei Wochen sah es noch so aus, als ob das drohende Werbeverbot für E-Zigaretten mit aller Macht schnell durch die politischen Instanzen gebracht werden soll.

Der Plan des zuständigen Bundesministers für Ernährung und Landwirtschaft Christian Schmidt, CSU, gab ein hohes Tempo vor.




Danach sollte noch vor der Sommerpause nämlich nächste Woche die Erste Lesung des Gesetzes im Bundestag stattfinden, um dann spätestens im Oktober die Zweite und Dritte Lesung im Hohen Haus durchzuführen. Wir berichteten darüber: Neuer Terminplan fürs E-Werbeverbot

Das sieht jetzt alles anders aus. Auf dem sogenannten „blauen Plan“, darauf finden sich die Themen, die im Plenum für die kommende Woche vorgesehen sind, steht nicht mehr das „Werbeverbot“ zur Ersten Lesung im Bundestag.

Das kann nur eines bedeuten: Der Zeitplan und damit das Werbeverbot als solches wird sich ordentlich nach hinten verschieben auf die zweite Jahreshälfte.

Ein genauer neuer Fahrplan liegt noch nicht vor. Sobald dieser bekannt ist, unterrichten wir die Dampfergemeinde.

Alles später, außer Herr Minister Schmidt ringt sich dazu durch, ein Gesetz mal wieder rückwirkend gelten zu lassen. Wie er es bei den Zusatzstoffen vorhat. Da wäre ein neuer gesetzgeberischer Skandal in der Welt.

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