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Harter Rechtsstreit um E-Zigarette bahnt sich in den USA an

13. May 2016By JJS

In den USA bahnt sich ein womöglich harter, langwieriger Rechtsstreit an, der für die Zukunft der E-Zigarette und das Dampfen ganz entscheidend sein könnte. Die Food and Drug Administration (FDA) hatte dort nämlich kürzlich neue Regeln für die E-Zigarette aufgestellt, aus Sicht der Dampfer, der Branche und auch von Gesundheitsexperten katastrophale Folgen haben könnte. Über die Details haben wir ausführlich berichtet. Kurz zusammengefasst will die FDA die E-Zigarette aber als schädliches Tabakprodukt behandeln. Schlimmer noch: E-Zigaretten und Liquids müssten allesamt ein teures Zulassungsverfahren absolvieren, das pro Liquid (und vermutlich sogar pro Nikotinstärke) mehrere Hunderttausend Dollar kosten würde. Ansonstne  Das wäre das Aus für alle kleinen und mittleren Anbieter, profitieren würde die Tabakindustrie, argumentiert zum Beispiel Jan Verleur, Chef des Herstellers V2.




Die Branche wehrt sich nun. Mehrere Unternehmen wollen klagen prüfen, und in dieser Woche wurde bereits eine eingereicht, und zwar von Nicopure Labs, die unter anderem die beliebte Premium-Markte Halo herstellen. Wer sich für die Details interessiert: Hier gibt es das Originaldokument der Klage. Nicopure wehrt sich zunächst einmal gegen die Einstufung der E-Zigarette als Tabakprodukt. Die FDA habe ihren gesetzlichen Rahmen weit überschritten, indem sie Produkte unter auf Basis des Tobacco Control Acts regulieren wolle, die aber weder aus Tabak hergestellt und zum Teil sogar gar nicht zum Verbrauch durch Menschen vorgesehen seien. Dass bezieht sich auf die Regulierung der FDA, die auch Hardware einschließt.

Zweitens unterschätze die FDA den enormen Schaden für die Dampf-Industrie und die Dampfer in den USA. Tatsächlich geht die FDA davon aus, dass etwa 750 Anträge auf Produktzulassung pro Jahr gestellt werden. Eine absurde Annahme, wenn man bedenkt, dass für jede Liquid-Geschmacksrichtung und jede Nikotinstärke eine eigene Prüfung notwendig sein soll.

Drittens, so die Argumentation der Rechtsanwälte von Nicopure Labs, würden die geplanten Werbeverbote für E-Zigaretten gegen das Recht auf Meinungsfreiheit, das in den USA einen besonders hohen Schutz genießt, verstoßen. Tatsächlich belegte Aussagen müssten weiterhin in der Öffentlichkeit verbreitet werden können. Der US-Gesundheitswissenschaftler Michal B. Siegel glaubt, dass die Klage gute Aussichten auf Erfolg hat und noch weitere Folgen werden.

Auch für den Rest der Welt hätte es spürbare Auswirkungen, wenn die Klage keinen Erfolg hat und sich die FDA mit ihrer harten Linie durchsetzt. Die US-Dampf-Branche ist hochinnovativ, vor allem im Bereich Liquids. Diese Vielfalt würde wohl drastisch zurückgehen. Zweitens könnten die harten Regeln in den USA zum weltweiten Vorbild für alle werden, die die E-Zigarette kleinregulieren wollen. Sie könnten dann mit der Verweis auf die Lage in den USA auch in anderen Ländern strenge Regeln durchsetzen.

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13. May 2016By JJS

In den USA bahnt sich ein womöglich harter, langwieriger Rechtsstreit an, der für die Zukunft der E-Zigarette und das Dampfen ganz entscheidend sein könnte. Die Food and Drug Administration (FDA) hatte dort nämlich kürzlich neue Regeln für die E-Zigarette aufgestellt, aus Sicht der Dampfer, der Branche und auch von Gesundheitsexperten katastrophale Folgen haben könnte. Über die Details haben wir ausführlich berichtet. Kurz zusammengefasst will die FDA die E-Zigarette aber als schädliches Tabakprodukt behandeln. Schlimmer noch: E-Zigaretten und Liquids müssten allesamt ein teures Zulassungsverfahren absolvieren, das pro Liquid (und vermutlich sogar pro Nikotinstärke) mehrere Hunderttausend Dollar kosten würde. Ansonstne  Das wäre das Aus für alle kleinen und mittleren Anbieter, profitieren würde die Tabakindustrie, argumentiert zum Beispiel Jan Verleur, Chef des Herstellers V2.




Die Branche wehrt sich nun. Mehrere Unternehmen wollen klagen prüfen, und in dieser Woche wurde bereits eine eingereicht, und zwar von Nicopure Labs, die unter anderem die beliebte Premium-Markte Halo herstellen. Wer sich für die Details interessiert: Hier gibt es das Originaldokument der Klage. Nicopure wehrt sich zunächst einmal gegen die Einstufung der E-Zigarette als Tabakprodukt. Die FDA habe ihren gesetzlichen Rahmen weit überschritten, indem sie Produkte unter auf Basis des Tobacco Control Acts regulieren wolle, die aber weder aus Tabak hergestellt und zum Teil sogar gar nicht zum Verbrauch durch Menschen vorgesehen seien. Dass bezieht sich auf die Regulierung der FDA, die auch Hardware einschließt.

Zweitens unterschätze die FDA den enormen Schaden für die Dampf-Industrie und die Dampfer in den USA. Tatsächlich geht die FDA davon aus, dass etwa 750 Anträge auf Produktzulassung pro Jahr gestellt werden. Eine absurde Annahme, wenn man bedenkt, dass für jede Liquid-Geschmacksrichtung und jede Nikotinstärke eine eigene Prüfung notwendig sein soll.

Drittens, so die Argumentation der Rechtsanwälte von Nicopure Labs, würden die geplanten Werbeverbote für E-Zigaretten gegen das Recht auf Meinungsfreiheit, das in den USA einen besonders hohen Schutz genießt, verstoßen. Tatsächlich belegte Aussagen müssten weiterhin in der Öffentlichkeit verbreitet werden können. Der US-Gesundheitswissenschaftler Michal B. Siegel glaubt, dass die Klage gute Aussichten auf Erfolg hat und noch weitere Folgen werden.

Auch für den Rest der Welt hätte es spürbare Auswirkungen, wenn die Klage keinen Erfolg hat und sich die FDA mit ihrer harten Linie durchsetzt. Die US-Dampf-Branche ist hochinnovativ, vor allem im Bereich Liquids. Diese Vielfalt würde wohl drastisch zurückgehen. Zweitens könnten die harten Regeln in den USA zum weltweiten Vorbild für alle werden, die die E-Zigarette kleinregulieren wollen. Sie könnten dann mit der Verweis auf die Lage in den USA auch in anderen Ländern strenge Regeln durchsetzen.

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