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Foto: Shutterstock.com / Estrada Anton

Fast schon eine Weihnachtsgeschichte

23. December 2020By ASW

Mit kleinen Erzählungen rund um den Baum versuchen wir Kinder die Wartezeit bis zur Bescherung zu vertreiben – und natürlich ein bisserl „zu erziehen“ mit guten und schlechten Beispielen.




Ein kleines Gedankenspiel aus der Tabakbranche, das gleich beide Ansätze erfolgreich erfüllt bis übererfüllt. Als Mitte der Neunziger und in den Nuller-Jahren die Staatssäckel besonders leer waren und der Finanzbedarf entsprechend hoch, nahmen sich unter der „Schirmherrschaft“ der damaligen Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt die verschiedenen Finanzminister des Finanzlochs an. Es folgten in loser Reihe: Rauchen für die Truppe (Afghanistan), Rauchen für die Ente (Blüms Versicherungen waren längst enttarnt) und Rauchen für Mütter (zu Einführung der rentenmäßigen Anerkennung der Kindererziehungszeit). Zumeist waren das Steuererhöhungsmodelle für Zigaretten, die sich in Stufen über mehrere Jahre hinzogen. Das war nicht nur zum Wohl des Bundesetats sondern auch zu dem der Tabakindustrie. Denn bei jeder Tabaksteuererhöhung blieb auch ein bisschen bei ihnen hängen. Nicht immer ließ sich das so „packungsgerecht“ berechnen, so dass der eine oder andere Cent – und das gleicht einer leichten Untertreibung – bei den Herstellern der Glimmstängel hängen blieb.

Dieses schon fast gesetzmäßige Drehen an der Steuerschraube zum Vorteil aller Beteiligten fand ein jähes Ende mit der jetzigen GroKo. Die Staatskassen sind nicht zuletzt wegen der guten Konjunkturlage gut gefüllt gewesen. Das galt besonders zu Zeiten des ausgehandelten Koalitionsvertrages, dort befindet sich eine – leicht paraphrasierte – Stelle: mit der GroKo gibt es keine Steuererhöhungen. Das wurde in Zeiten der Schwarzen Null auch durchgehalten – zum Leidwesen eines Beteiligten.
Jetzt aber könnte alles anders werden – und das liegt nicht am Finanzminister mit Kanzlerambitionen. Die Rahmenbedingungen deuten auf Milliardenverschuldung durch Corona-Wirtschaftsförderung und damit Steuererhöhung. Aber das wird natürlich erst nach den Bundestagswahlen nächstes Jahr geschehen. Versprochen, und im Koalitionsvertrag festgezurrt. Und wer will denn schon seine eigenen Wahlchancen durch Beschneidung der Wähler mindern.

Aus für gewöhnlich sehr gut unterrichteten Kreisen hört man von einer Art Panik in der Tabakbranche. Man platziert das Gerücht, es werde im Finanzministerium an einer Tabaksteuererhöhung gearbeitet, mobilisiert die Verbündeten zum Briefsturm und beruft sich auf die zwar immer weniger werdenden Arbeitsplätze, aber es ist gutes und gelerntes Verhalten. Notfalls zieht man die Karte der Abwanderung von Produktionseinheiten weiter gen Osten – was aber schon bei der Mehrzahl der Zigarettenhersteller längst vollzogen ist. Und um dem Sturm im Wasserglas die Ehre zu geben: Es geht eigentlich nur darum, dass es seit mehreren Jahren keine Tabaksteuererhöhung, also auch keinen außerordentlichen Zuwachs bei den Multis in Deutschland gab. So wird im Vorfeld der nächsten Bundestagswahlen und der danach zweifellos erfolgenden Steuererhöhungen schon mal das Terrain ausgelotet, was denn alles und wie weit gehen könnte. Absatz gegen Gewinn, wie Gesundheitsminister gegen Finanzminister.




Und was hat das mit E-Zigaretten zu tun, fragt sich der geneigte Dampfer? Eigentlich ganz schön viel, denn je größer die Preisdifferenz zwischen Tabakzigaretten, von denen man ja als am Dampfen Interessierter wegkommen will, und den E-Zigaretten und Liquids ist, umso attraktiver werden diese für den Aufhörwilligen. Was wiederum für die Tabakindustrie eine weitere Umdrehung nach unten für die Absatzschraube bedeuten würde. Und die Zahlen der Raucher schwinden jährlich zusehends – und jeder Dampfer ist ein Ex-Raucher.
Jetzt gibt es nur noch ein kleines Problem: Die Gesundheitspolitiker davon überzeugen, dass Dampfen vorrangig den Rauchern beim Ausstieg hilft und damit die horrenden Folgekosten des Rauchens den Gesundheitsetat nicht mehr in große Höhen treiben – und deshalb eine Besteuerung von E-Zigaretten kontraproduktiv wäre, wenn man es mit dem „rauchfreien“ Dasein der Bevölkerung wirklich ernst meint.

Aber vielleicht irren sich ja auch die gespitzten Lauscher und es ist nichts als eine Mär zur Weihnachtszeit. Und damit wünscht eGarage allen Dampfern eine fröhliche und gesegnete Weihnacht, die dieses Jahr mal ganz anders ist. Aber wer es geschafft hat, mit dem Rauchen aufzuhören, weiß mit solchen Herausforderungen umzugehen. Bleiben Sie alle gesund, respektvoll und optimistisch.

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Ein kleines Gedankenspiel aus der Tabakbranche, das gleich beide Ansätze erfolgreich erfüllt bis übererfüllt. Als Mitte der Neunziger und in den Nuller-Jahren die Staatssäckel besonders leer waren und der Finanzbedarf entsprechend hoch, nahmen sich unter der „Schirmherrschaft“ der damaligen Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt die verschiedenen Finanzminister des Finanzlochs an. Es folgten in loser Reihe: Rauchen für die Truppe (Afghanistan), Rauchen für die Ente (Blüms Versicherungen waren längst enttarnt) und Rauchen für Mütter (zu Einführung der rentenmäßigen Anerkennung der Kindererziehungszeit). Zumeist waren das Steuererhöhungsmodelle für Zigaretten, die sich in Stufen über mehrere Jahre hinzogen. Das war nicht nur zum Wohl des Bundesetats sondern auch zu dem der Tabakindustrie. Denn bei jeder Tabaksteuererhöhung blieb auch ein bisschen bei ihnen hängen. Nicht immer ließ sich das so „packungsgerecht“ berechnen, so dass der eine oder andere Cent – und das gleicht einer leichten Untertreibung – bei den Herstellern der Glimmstängel hängen blieb.

Dieses schon fast gesetzmäßige Drehen an der Steuerschraube zum Vorteil aller Beteiligten fand ein jähes Ende mit der jetzigen GroKo. Die Staatskassen sind nicht zuletzt wegen der guten Konjunkturlage gut gefüllt gewesen. Das galt besonders zu Zeiten des ausgehandelten Koalitionsvertrages, dort befindet sich eine – leicht paraphrasierte – Stelle: mit der GroKo gibt es keine Steuererhöhungen. Das wurde in Zeiten der Schwarzen Null auch durchgehalten – zum Leidwesen eines Beteiligten.
Jetzt aber könnte alles anders werden – und das liegt nicht am Finanzminister mit Kanzlerambitionen. Die Rahmenbedingungen deuten auf Milliardenverschuldung durch Corona-Wirtschaftsförderung und damit Steuererhöhung. Aber das wird natürlich erst nach den Bundestagswahlen nächstes Jahr geschehen. Versprochen, und im Koalitionsvertrag festgezurrt. Und wer will denn schon seine eigenen Wahlchancen durch Beschneidung der Wähler mindern.

Aus für gewöhnlich sehr gut unterrichteten Kreisen hört man von einer Art Panik in der Tabakbranche. Man platziert das Gerücht, es werde im Finanzministerium an einer Tabaksteuererhöhung gearbeitet, mobilisiert die Verbündeten zum Briefsturm und beruft sich auf die zwar immer weniger werdenden Arbeitsplätze, aber es ist gutes und gelerntes Verhalten. Notfalls zieht man die Karte der Abwanderung von Produktionseinheiten weiter gen Osten – was aber schon bei der Mehrzahl der Zigarettenhersteller längst vollzogen ist. Und um dem Sturm im Wasserglas die Ehre zu geben: Es geht eigentlich nur darum, dass es seit mehreren Jahren keine Tabaksteuererhöhung, also auch keinen außerordentlichen Zuwachs bei den Multis in Deutschland gab. So wird im Vorfeld der nächsten Bundestagswahlen und der danach zweifellos erfolgenden Steuererhöhungen schon mal das Terrain ausgelotet, was denn alles und wie weit gehen könnte. Absatz gegen Gewinn, wie Gesundheitsminister gegen Finanzminister.




Und was hat das mit E-Zigaretten zu tun, fragt sich der geneigte Dampfer? Eigentlich ganz schön viel, denn je größer die Preisdifferenz zwischen Tabakzigaretten, von denen man ja als am Dampfen Interessierter wegkommen will, und den E-Zigaretten und Liquids ist, umso attraktiver werden diese für den Aufhörwilligen. Was wiederum für die Tabakindustrie eine weitere Umdrehung nach unten für die Absatzschraube bedeuten würde. Und die Zahlen der Raucher schwinden jährlich zusehends – und jeder Dampfer ist ein Ex-Raucher.
Jetzt gibt es nur noch ein kleines Problem: Die Gesundheitspolitiker davon überzeugen, dass Dampfen vorrangig den Rauchern beim Ausstieg hilft und damit die horrenden Folgekosten des Rauchens den Gesundheitsetat nicht mehr in große Höhen treiben – und deshalb eine Besteuerung von E-Zigaretten kontraproduktiv wäre, wenn man es mit dem „rauchfreien“ Dasein der Bevölkerung wirklich ernst meint.

Aber vielleicht irren sich ja auch die gespitzten Lauscher und es ist nichts als eine Mär zur Weihnachtszeit. Und damit wünscht eGarage allen Dampfern eine fröhliche und gesegnete Weihnacht, die dieses Jahr mal ganz anders ist. Aber wer es geschafft hat, mit dem Rauchen aufzuhören, weiß mit solchen Herausforderungen umzugehen. Bleiben Sie alle gesund, respektvoll und optimistisch.

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