Europäische Bürgerinitiative: Rauchfrei bis 2030

Der Sitz der EU-Kommission in Brüssel

Jetzt zeigt sich die Europäische Union mal ganz basisdemokratisch und erlaubt einer spanischen Initiative mal so richtig gegen das Rauchen – und wohl auch gegen das Dampfen – anzustänkern.




Ein bisschen sperrig klingt der Name schon: „Aufruf zur Schaffung einer tabakfreien Umwelt und der ersten tabakfreien Generation in Europa bis 2030“. Und damit ist eigentlich schon alles gesagt. Das Ziel ist der Weg, wie Markus Grabitz von Table Europe weiß. Zumindest fast, denn die Bürgerinitiative hat von nun an ein Jahr Zeit, um sage und schreibe eine Million Unterschriften und somit Unterstützer aus mindestens sieben EU-Nationalstaaten zu finden. Schaffen sie das, muss die Kommission liefern.

Im ersten Schritt sollen vor allem die Strände kippenfrei im Sinne von weggeworfenen Zigarettenstummeln werden. Und der ganz große Hammer ist das selbstgegebene Ziel, dass alle nach 2010 geborenen EU-Bürger nicht mehr Tabak und Nikotinprodukte kaufen dürfen. Des Weiteren sollen Rauch- und Dampfverbote ausgeweitet werden. Weitergehende Werbeverbote stehen auch auf der Wunschliste.

Der Beschluss zur Durchführung wurde von der Kommission im Amtsblatt der Europäischen Uniun veröffentlicht.

Wenn so mehr Bürgernähe und Bürgerbeteiligung in Europa aussieht, kommt bestimmt bald der nächste Antrag mit dem Verbot von Hunden in städtischen Wohnungen unter 50 Quadratmetern. Oder wie in Singapur: Der Verkauf von Kaugummi nur gegen Personalausweis an über 18-Jährige.

Es bleibt die Hoffnung auf das Vergessen. Oder wer erinnert sich noch an die Kommissions-Initiative unter dem damaligen EU-Kommissionspräsident Juncker, endlich die zweimal im Jahr stattfindende Zeitumstellung abzuschaffen, was mit viel Getöse zugesagt wurde. Dies jährt sich am 31. August zum vierten Mal – natürlich ohne weitere Umstellungserfolge oder Anstrengungen hierzu.