Eigentlich könnte die Überschrift auch gut und gerne lauten: Schluss mit lustig. Es geht um Steuervergehen, Produktpiraterie und weitere Regulierungen.
Es begann mit einer ganz harmlosen Meldung aus Hessen, besser Osthessen. In Fulda gab es einen Großeinsatz des Zolls. Ziel war ein Kiosk. Vorwurf: Verkauf von nicht mehr verkehrsfähigen „Substituten von Tabakwaren“, vulgo Liquids. Denn die Abverkaufsfrist von nicht mit Steuerbanderolen versehenen und somit vorgeschriebenen, versteuerten Liquidfläschchen war gemäß dem TabStMoG seit dem 12. Februar abgelaufen. Nun monieren viele die mangelnden Kontrollen durch den Staat zum Beispiel beim Verkauf von Produkten an Minderjährige. Aber beim Geld, besser bei Steuern hört der Spaß auf. Die Zöllner wurden nicht nur in dem einen Kiosk fündig und konfiszierten große Mengen von Liquids, wie „Osthessen-News“ vermeldete. Ebenso erfolgreich waren Kontrollen in anderen Städten und anderen Verkaufsstellen wie Tankstellen, Tabakläden und E-Zigaretten-Shops. Ein Gesamtschaden von über 13.000 Euro. Das ist nur der Steuerschaden, dann kommt die Strafe noch obendrauf. Mit dem Zoll ist nicht zu spaßen.
Aus der Landeshauptstadt Düsseldorf kommt eine andere Meldung mit „Vorsicht vor dem Hund“-Charakter. Dort wurden allein in den Monaten Januar und Februar nahezu 3.000 gefälschte E-Zigaretten sichergestellt. Was die Ordnungsämter sogleich warnen ließ vor unkontrollierten Produkten, deren Zusammensetzung nicht den staatlichen Vorgaben entspricht – zumeist an vergleichsweise sehr günstigen Preisen zu erkennen. Und wenn schon mal dabei ist, konnte man auch gleich noch unversteuerte Ware finden. Das Strafverfahren wurde eingeleitet.
Nun reisen wir in den Norden der Republik, in die Hansestadt Bremen. Die hat den Einweg-E-Zigaretten als Elektroschrott den Kampf angesagt, um dem „Entsorgen“ durch die Dampfer im Hausmüll entgegenzuwirken. Die diskutierten Pfandsystem oder gar Verkaufsverbote will Bremen mit einem anderen Weg entgegentreten: Verlängerung des Lebenszyklus. “Ihre Wiederverwendbarkeit und Demontage muss ressourceneffizient ausgestaltet sein.”, hallt es aus dem Umweltressort.
Wem das zu viel, zu unkonkret und zu unverständlich ist, dem sei gerne der „Römische Weg“ anempfohlen: Der italienische Gesundheitsminister, der Arzt ist, plant ein totales Rauchverbot im Freien, sollten Kinder und schwangere Frauen in der Nähe sein. Das Dampfen soll darin explizit auch eingeschlossen sein. Das ist nun nicht wirklich dolce far niente am Neptunbrunnen. Und schon gibt es Streit in der Regierung. Man stelle sich eine Runde plaudernder Menschen mit vielen Frauen im Park vor und ein Passant will sich eine anstecken. Er geht auf ihm fremde junge Frauen zu und fragt, ob sie denn schwanger seien. Könnte zumindest in Deutschland schon als extreme sexuelle Belästigung verstanden und geahndet werden.
