Das Bundeskabinett hatte gestern den Gesetzentwurf durchgewunken. Vor dem Parlament musste die verantwortliche Ministerin den Entwurf erklären.

Offiziell trägt der Entwurf aus dem Ministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend den Namen „Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Konsums von elektronischen Zigaretten und elektronischen Shishas“. Manuela Schwesig, SPD, musste ihn dem Parlament erläutern und Fragen beantworten.

Es bleiben Sätze im Ohr wie „Sie schmecken nach Mango, Erdbeere oder Schokolade – sind aber ebenso gesundheitsschädlich wie Tabakzigaretten“, erklärte Schwesig.

Aber auch die Festlegung durch die Politikerin, dass es keine Änderung des Nichtraucherschutzgesetzes geben werde.

Zum Nachlesen und Nachschauen hier der Link in den Bundestag: Schwesig: E-Zigaretten nicht für Jugendliche