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Disposables und EU
Eigentlich war es ja nur eine Frage der Zeit, bis die Einweg-E-Zigaretten das ökologische Herz der EU-Parlamentarier „erwärmt“ oder erhitzt.
Zur Erinnerung: Breits letztes Jahr erreichte eGarage ein engagierter und entsetzter Beitrag eines Lesers zum Thema Disposables – mit allen Bedenken und Warnungen, die allmählich ins politische Bewusstsein dringen und langfristig nicht übersehen werden können. Es geht dabei auch um Umweltschutz und Jugendschutz. Beispielgebend waren damals vor allem England.
Jetzt ist es passiert: In Form einer Schriftlichen Anfrage eines linken Politikers aus der Republik Irland. Der ehemalige Sinn Féin-Politiker Chris MacManus sitzt erst seit zwei Jahren im Brüsseler EU-Parlament und hat mit der 02. August datierten Anfrage an die EU-Kommission den Finger auf die Einweg-E-Zigaretten-Wunden gelegt.
Er will wissen, ob denn erstens hinsichtlich dieser Wegwerfprodukte eine Art Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft vorgesehen sei – hinsichtlich Einwegkunststoff und Batterieverordnung.
Und zum zweiten welche Maßnahmen die Kommission im Rahmen der Tabakerzeugnisrichtlinie ergreifen möchte, um gerade für junge Menschen den Einstieg – im Sinne von Neueinstieg, diese Frage zielt auf den sogenannten Gateway-Effekt ab – zu verhindern.
Man darf mehr als gespannt sein auf die Antworten der Kommission, auf die auch die Bundesregierung manchmal gerne schaut – leider nicht als es um das Tabaksteuermodernisierungsgesetz ging. Dann wäre so vielen so viel erspart geblieben – vielleicht auch eine Neuberechnung der Steuereinnahmen auf E-Zigaretten-Liquids.
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Man darf mehr als gespannt sein auf die Antworten der Kommission, auf die auch die Bundesregierung manchmal gerne schaut – leider nicht als es um das Tabaksteuermodernisierungsgesetz ging. Dann wäre so vielen so viel erspart geblieben – vielleicht auch eine Neuberechnung der Steuereinnahmen auf E-Zigaretten-Liquids.
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