DIE LINKE meldet sich zurück

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Ein bisschen still – jenseits der innerparteilichen Querelen – war es um die ansonsten so rührigen LINKEN schon geworden. Aber mit einem richtigen Aplomb meldet sie sich vor dem Fest zurück.




Als 1972 Woody Allen den Film mit dem provokanten Titel „Was Sie schon immer über Sex wissen wollten“, eine satirische Aufarbeitung eines amerikanischen Aufklärungsbuches, herausbrachte, ging der Film und das Buch durch die Decke. Ob das hier auch gelingen wird, werden wir sehen.

Jedenfalls habt die Fraktion der LINKEN unter Federführung des neuen Sprechers für Drogenpolitik, Ates Gürpinar, einen 34 Positionen umfassenden Fragenkatalog am 21. Dezember der Ampelkoalition unter den Baum gelegt. Die Überschrift lautet: „Schadensminderung (Harm Reduction) und die neue Besteuerung von Liquids
für E-Zigaretten“.

Ein ziemlich umfangreiches Packerl, das nun ausgewickelt werden muss und zu dessen Beantwortung verschiedene Ressort zusammenarbeiten müssen. Nämlich das von den Sozialdemokraten geführte Gesundheitsministerium und das von den Liberalen geführte Finanzministerium. Letztgenannte werden sich wohl besonders schwer tun, hatten sie doch noch als damalige Opposition sich genau gegen das ausgesprochen, was es nun in Regierungsverantwortung zu verteidigen gilt: das sogenannte Tabaksteuermodernisierungsgesetz, kurz TabStMoG. Fast könnte man von einem Danaergeschenk sprechen, also diesem Trojanischen Pferd, das dann zuletzt damals als kriegsentscheidend galt.




Zurück zur ziemlich großen Kleinen Anfrage mit der Bundestagsdrucksachennummer 20/5015. Frei nach dem Motto: Wer nicht fragt bleibt dumm, wird nun wirklich kein Erkenntnisstein auf dem anderen gelassen – egal ob es sich um die Berechnung beziehungsweise Umrechnung von Nikotingehalt und Zügen von Fabrikzigaretten auf E-Zigaretten handelt und worauf sich denn die Bundesregierung mit ihren Erkenntnissen beziehe, also welche Wissenschaftler denn herangezogen wurden, über die soziale Komponente der Preisgestaltung, die sich für Dampfer aus der erstmals eingeführten Liquidsteuer ergibt, und der provokanten Frage, ob man damit eigentlich den Dampfer wieder zurück zum Rauchen bringen will, über die Lenkungsfrage von drosselnden bis erdrosselnden Lenkungssteuern und der Frage der Legitimität und Legalität solch staatlichen Vorgehens, und bis hin zur Frage „was passiert, wenn nichts passiert“ – also wenn die Mehreinnahmeerwartungen nicht erfüllt werden wie zum Beispiel in Italien, ob dann wieder an der Steuerschraube, diesmal rückwärts, gedreht werden wird. Und dann noch zum krönenden Abschluss: wird, wer gebunkert hat, noch nachträglich mit Steuern belegt.

Wie man hört und lesen kann, sind die sozialen Medien voll von kontroversen Diskussionen. Teils unter der Überschrift: Getroffene Hunde bellen, wegen der Bunkerei, andere feiern sich schon als LINKEN-Flüsterer.

Wer auch immer – und damit sind wir wieder bei Woody Allen – die Aufklärungsarbeit seitens der Bundesregierung übernehmen darf, wird viel Arbeit wohl ohne Freude haben, weil die Finger auf ziemlich viele Wunden des Gesetzes gelegt wurden.




Wir freuen uns schon auf das feurige Antwortschreiben, danken für das lesende Vertrauen und wünschen allen Dampfern auch in diesem Sinne einen guten Start ins neue Jahr.