Timetable zur E-Zigarettenbesteuerung
Erst gibt es den zweiten Entwurf zum sogenannten „Tabaksteuermodernierungsgesetz“, kurz TabStMoG, dann kommt der vorgesehene Zeitplan, ambitioniert und mit gelöster Handbremse.
WeiterlesenWirtschaft
Neuer Steuerentwurf für E-Zigaretten – mit Zeitplan
Manchmal stimmt der Satz „schlimmer geht nimmer“ leider nicht. Das gilt auch und vor allem für den nächsten und neuen Entwurf des Tabaksteuermodernisierungsgesetzes, kurz TabStMoG.
Steuer auf E-Zigaretten kommt doch
So sollte eigentlich kein Tag beginnen – nämlich mit einer Schockmeldung bei Spiegel-online: „Scholz will Tabaksteuer erhöhen – Rauchen für die Bundeskasse“.
FDP löchert BMEL
Viel Gestaltungsraum im parlamentarischen Bereich hat man als kleine Oppositionspartei nicht, deshalb ist die sogenannte „Kleine Anfrage“ als Stachel im Fleisch der Regierung so beliebt.
Tabaksteuererhöhung – nein, Danke
Kurz vor vergangenem Weihnachten hatte die Bundestagsfraktion der Linken einen ziemlich großen Wunschzettel als „Kleine Anfrage“ zum Thema „Tabakindustrie und Tabakkontrolle“ der Bundesregierung übergeben.
Fast schon eine Weihnachtsgeschichte
Mit kleinen Erzählungen rund um den Baum versuchen wir Kinder die Wartezeit bis zur Bescherung zu vertreiben – und natürlich ein bisserl „zu erziehen“ mit guten und schlechten Beispielen.
Grünen-Steuerantrag gescheitert
Schon bei der Anhörung des Finanzausschusses im Bundestag war die mangelnde Begeisterung mit Händen greifbar, als die Grünen einen Antrag für eine Liquidsteuer einbrachten und diskutieren wollten.
Bundesgesetzblatt
Ein Gesetz tritt nur dann in Kraft, wenn es im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wurde – bis dahin darf man noch hoffen. Jetzt nicht mehr.
Aktualisiert: Update zu Bundesrat und Bundestag
In den beiden Kammern liegen noch zwei Vorlagen zur Entscheidung bzw. zur weiteren Beratung, die Niedersachsen-Initiative und der Grünen-Antrag.
Bundesrat und Bundestag: Themen rund ums Dampfen
Die letzte Septemberwoche ist im Bundestag eigentlich die klassische Haushaltswoche, wo über den Etat der Bundesregierung für 2021 debattiert und verhandelt wird. Aber es stehe auch E-Zigaretten-relevante Themen auf der Agenda.