Dampfen im SWR
Zum Wochenauftakt wollen wir einen Programmhinweis geben – für den Öffentlich-Rechtlichen Hörfunk aus dem Südwesten. Mit guten Experten und einem spannenden Thema: Dampfen statt Rauchen, wie gefährlich ist die E-Zigarette?
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Oppositionsparteien legen Alternativen vor
Es soll mal keiner sagen, dass der größte Feind von „gut“ nicht „besser“ ist; denn es geht besser beim TabStMoG. In quasi allerletzter Minute legen die beiden Oppositionsparteien, die Grünen und Die Linke, zwar getrennte, aber wohl durchdachte Besteuerungsalternativen zum Gesetzentwurf der Koalition vor. In…
Auch bei Tabakerhitzer-Steuer keine Rücksicht auf Harm Reduction
Über die Einigung der schwarz-roten Koalition in Berlin auf eine hohe neue Steuer für E-Zigaretten-Liquids hatten wir bereits ausführlich berichtet und auch die neue Abgabe für Wasserpfeifen-Tabak haben wir uns bereits angeschaut. Wie aber sieht es mit einem wohl etwas schädlicheren Harm-Reduction-Produkt als der E-Zigarette…
Erste Reaktion der Linken auf GroKo-Kompromiss
Es war ja klar, dass es nicht allzu lange dauern würde, bis die erste Reaktion aus der Politik die Runde macht. Diesmal sind die Linke weit und deutlich vorne.
Wasserpfeifentabak und TabStMoG
Dass der Wasserpfeifentabak nicht ungeschoren davon käme, war spätestens seit der Erwähnung durch den Berichterstatter Sebastian Brehm in einem Interview klar. Hier nun die Details.
Ganz großes Kino im Endspurt zum TabStMoG
Eigentlich wollten die beiden Fraktionsvorsitzenden Brinkhaus von der Union und Mützenich von der SPD ihre Kollegen heute in den Fraktionssitzungen über die Fortschritte zum Thema Steuern unterrichten – das wird mal wieder nichts. Denn das Rad wird gerade neu erfunden.
Leserbrief eines Händlers
Oftmals muss man den Eindruck gewinnen, dass nicht immer die politisch Verantwortlichen ganz umfänglich informiert sind über die Auswirkungen ihrer Regulierungen – hier über die finanziellen Begehrlichkeiten durch das Tabaksteuermodernisierungsgesetz.
Grüner Stefan Schmidt will es wissen
Wenn es um den Entwurf des Tabaksteuermodernisierungsgesetzes, kurz TabStMoG, geht, ist es schon hilfreich, wenn sich alle Beteiligten auf die gleiche Zahlenbasis berufen können.
Anhörung im Bundestag zeigt vertiefte Gräben
Die wichtigste Nachricht zuerst: Es bleibt bei unterschiedlichen Auffassungen innerhalb der schwarz-roten Koalition – und der Ausgang des Ringens um das Tabaksteuermodernisierungsgesetz (TabStMoG) ist damit auch nach der heutigen Anhörung von Expertinnen und Experten weiterhin offen.
Die Leerstelle in der DKFZ-Stellungnahme
Am morgigen Montag ist es endlich soweit: Im Bundestag findet die öffentliche und mündliche Anhörung zum TabStMoG statt, das in der derzeitigen Fassung die Einführung einer drastischen Besteuerung für E-Zigaretten vorsieht.