Disposables im Bundesrat
Man merkt, es ist schon wieder Wahlkampf, diesmal Landtagswahlkampf – und gleich viermal in diesem Jahr, nämlich in Berlin, Bremen, Hessen und Bayern.
WeiterlesenMan merkt, es ist schon wieder Wahlkampf, diesmal Landtagswahlkampf – und gleich viermal in diesem Jahr, nämlich in Berlin, Bremen, Hessen und Bayern.
WeiterlesenDie Debra-Studie gilt als wichtigstes Barometer für das Rauch-(und Dampf-)Verhalten in Deutschland. Zwischen Weihnachten und Neujahr rückte der “Spiegel” die neuesten Ergebnisse der alle zwei Monate stattfindenden repräsentativen Umfrage prominent in den Fokus.
Ein bisschen still – jenseits der innerparteilichen Querelen – war es um die ansonsten so rührigen LINKEN schon geworden. Aber mit einem richtigen Aplomb meldet sie sich vor dem Fest zurück.
Es geht um die nationale Umsetzung der Vorgaben aus der Delegierten Richtline (EU) 2022/2100. Also um die Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes zum 23. Juli 2023.
Sind Liquid-Aromen für E-Zigaretten auf einen Schlag von der Europäischen Kommission verboten worden?
Der Fachmann für Brüssel und Tabak, Markus Grabitz, hat exklusiv ein Papier der Kommission ausgegraben. Es kam schneller als gedacht. Darin geht es um Steuererhöhungen für Zigaretten, aber nicht nur für diese.
Zweimal im Jahr kommen die Steuerschätzer zusammen und wagen den Blick in die Fiskuskugel, um zumindest meistens den Bundesfinanzminister erstrahlen und die Ausgabenfreudigen die Finger heben zu lassen.
Kann man so machen, ist aber blöd: Eigentlich ein damischer Spruch, aber leider trifft er oft den Nagel auf den Kopf. Es geht um die Preisgestaltung von E-Zigaretten-Liquids am Beispiel der Produkte der Tabakindustrie.
Über die Gründe kann man lange streiten, über die Schlussfolgerung nicht: Die Strategie zur Rauchprävention in Deutschland ist inzwischen ein nicht mehr schönzuredendes Desaster und gescheitert.
Man muss sich manchmal schon die Augen reiben in diesen Tagen – nein, nicht wegen des Saharasandes, sondern viel eher wegen der Gesundheitspolitik in unserem Land.