Politik

Drogenbeauftragte will Jugendverbot und E-Zigarette-Steuer

Bereits kürzlich hat die Drogenbeauftragte der Bundesregierung eine Steuer auf nikotinhaltige E-Zigaretten-Liquids und ein scharfes Jugendverbot gefordert. Nun legt sie prominent nach. Marlene Mortler (CSU), sagte der Bild-Zeitung (Donnerstags-Ausgabe): „Wir müssen E-Shishas und E-Zigaretten für Jugendliche unter 18 Jahren dem Jugendschutzgesetz unterstellen und somit verbieten.“…



Dampfende Restaurants

Jetzt habe ich, glaube ich wenigstens, den Rubikon und meinen allerletzten inneren Schweinehund überschritten und besiegt – beide hatte sowieso keine Chance gegen meinen festen Willen und tiefen Wunsch, immer und fast überall zu dampfen.


Drogenbeauftragte verlangt Steuer auf E-Zigarette

Die Besteuerung von nikotinhaltigen E-Zigaretten und Liquids könnte schon bald zur unangenehmen Realität für Deutschlands Dampfer werden: Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung setzt sich für eine Besteuerung von E-Zigaretten ein. Wie Marlene Mortler (CSU) im Interview mit der Stuttgarter Zeitung sagte, sei eine Steuer auf E-Zigaretten mit nikotinhaltigen…





Bei Streit muss der Schiedsmann her

Über das Urteil des Bundesgerichtshofs, dass die grenzenlose Freiheit für Mieter gar nicht so grenzenlos ist und schon auf dem Balkon endet, haben wir hier schon berichtet.


Dampfen in Nordrhein-Westfalens Kneipen erlaubt

Wir wissen nicht, ob die Richter des Oberverwaltungsgerichts in Köln nur nach den Buchstaben des Gesetzes entschieden haben (was wir natürlich voraussetzen), oder ob da auch noch eine feine Nase im Spiel war. Jedenfalls entschieden die Richter: Dampfen ist nicht rauchen.