Wolf Biermann sang mal „Das geht seinen sozialischtischen Gang“, gemeint waren die Regularien von Behörden und Regierungen, eigentlich gemeint ist Bürokratie, Planmäßigkeit und Langsamkeit. Das war auf dem legendären Konzert am 13. November 1976, drei Tage später wurde er von den Machthabern der DDR ausgebürgert.
Letzte Woche hatte die SPD die Latte hochgelegt, wenn es um die Tabakerzeugnisänderungsgesetz – und nun springt auch die Union auf den Wagen.
Jetzt gilt es im Parlament offenbar, das Werbeverbot für Tabak – und tabakähnliche Produkte durchzuziehen. Nächste Woche könnte es schon losgehen – mit kleinen Änderungen und kleinen Marktverwerfungen, die folgen könnten.
Wie immer gibt es zwei Möglichkeiten, nur eins ist aber klar: Jetzt wird es ernst mit dem Werbeverbot – zumindest im Parlament.
Die Fragestunde im Deutschen Bundestag gibt Einblick in die Arbeit der Bundesregierung und in die Erwartungen der Opposition, die 97. Sitzung war vergangenen Freitag.
Wer hätte je gedacht, dass das Vapen, also die E-Zigarette, mal das seit langem geplante Tabakwerbeverbot „implodieren“ lassen könnte?
Die Grünen im Deutschen Bundestag wollen erreichen, dass E-Zigaretten zusätzlich besteuert werden.
Als Chronist und Beobachter tut man sich schon mehr als schwer mit der Umsetzung des Tabakwerbeverbots in Corona-Krisenzeiten.
Seit Corona haben sich viele Ziele und Pläne verschoben und verändert. Auch und gerade in der Politik. Anscheinend unabdingbare Punkte deren Agenda wurden verschoben.
Wie gut zu wissen, dass selbst in diesen schweren Zeiten, so manches ganz normal funktioniert: Die Aufsichtsbehörden und das Befolgen von Gesetzen.
