Ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Reinhard Pauling, der unter Anderem Europarecht an der Uni Würzburg lehrt und einen Blick nach Brüssel und seine Regulierungserfolge wirft.
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Manchmal stimmt der Satz „schlimmer geht nimmer“ leider nicht. Das gilt auch und vor allem für den nächsten und neuen Entwurf des Tabaksteuermodernisierungsgesetzes, kurz TabStMoG.
Eine halbe Stunde im Fernsehen – wann bekommt das Dampfen mal eine solche Bühne? Gut, es war nicht bei ARD oder RTL, sondern bei The European TV, das unter anderem bei TV.Berlin ausgestrahlt wird.
Mit kleinen Erzählungen rund um den Baum versuchen wir Kinder die Wartezeit bis zur Bescherung zu vertreiben – und natürlich ein bisserl „zu erziehen“ mit guten und schlechten Beispielen.
Eine Umfrage des europäischen Dampferverbandes kommt zum Ergebnis, dass den E-Zigaretten-Nutzern süße Aromen besonders wichtig sind und ein weit überwiegender Teil angibt, mit dem Rauchen komplett aufgehört zu haben.
Welche neuen Einschränkungen drohen der E-Zigarette? An welchen Regeln wird in Brüssel gearbeitet? Und wird durch Corona mehr oder weniger gedampft?
In den beiden Kammern liegen noch zwei Vorlagen zur Entscheidung bzw. zur weiteren Beratung, die Niedersachsen-Initiative und der Grünen-Antrag.
Auf Großveranstaltungen wie Fußballspiele und Messen musste und muss vielerorts verzichtet werden, so wurde die InterTabac im September abgesagt; jetzt will es die Messe Dortmund aber versuchen.
Am vorletzten Tag vor der Parlamentarischen Sommerpause verabschiedete der Bundestag auf seiner 70. Sitzung das „Zweite Gesetz zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes“. Zur Umsetzung fehlte noch der Bundesrat.
Bei der Händlerumfrage des BfTG gaben ein Viertel der Befragten an, weitere Regulierungen wie Steuern auf Liquids stelle eine neuerliche Bedrohung für das Unternehmen bzw. den Handel mit E-Zigaretten dar.
