aktualisiert: Berlin update
So kurz vor Pfingsten kann es selbst in Corona-Zeiten zu interessanten Zusammentreffen – wenn auch nur virtuell kommen.
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Die Doppelmoral bei Steuern – update
Am Freitag wird die Deputats-Frage, die Steuerfreiheit von Tabakzigaretten für Beschäftigte der Tabakbranche im Rechnungsprüfungsausschuss, ein Sonderausschuss des Haushaltsausschuss des deutschen Bundestages geklärt.
EU-Wissenschaftler bleiben bei harter Einschätzung
Im September vergangenen Jahres gab es schlechte Nachrichten für die E-Zigarette auf EU-Ebene. Die Europäische Kommission hatte den “Wissenschaftlichen Ausschuss für Gesundheit, Umwelt- und neu aufkommende Risiken”, abgekürzt SCHEER, um eine Einschätzung der Risiken und Chancen des Dampfens gebeten.
Der Bundesrat empfiehlt
Weil Corona so manche Präsenzveranstaltung vereitelt, hat auch die Länderkammer ihre Beratungen zum Tabaksteuermodernisierungsgesetz im schriftlichen Umlaufverfahren vorgenommen.
Gastbeitrag: TPD II-Bericht der EU-Kommission wirft seine Schatten voraus
Ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Reinhard Pauling, der unter Anderem Europarecht an der Uni Würzburg lehrt und einen Blick nach Brüssel und seine Regulierungserfolge wirft.
EU: Rauchstopp mit E-Zigarette gelingt häufiger
Das neue Eurobarometer zum Rauchen und zur E-Zigarette der Europäischen Kommission ist erschienen und es enthält erst einmal eine schlechte Nachricht für Deutschland: Die Zahl der Raucher sinkt hierzulande besonders langsam.
Tabaksteuer-die nächste Runde und das Aus
Als im Dezember der für Steuerfragen Federführende Finanzausschuss die Einführung von Steuern auf neue Produkte ablehnte, legten die Grünen gleich mit einer Kleinen Anfrage nach.
Untersuchung zu Covid und Nikotin läuft bis Oktober
Auf die Frage, ob Nikotin dabei helfen kann, den Krankheitsverlauf von Covid abzuschwächen oder Infektionen vorzubeugen, wird es vermutlich mindestens bis in den Herbst keine wissenschaftlich fundierte Antwort geben.
EU-Tabaksteuerrichtlinie
Vor einer Woche berichtete eGarage über die Steuerphantasien zu E-Zigaretten im Bundestag. Heute kommt eine Fortschreibung – oder auch nicht.
Deutsche Wissenschaftler äußern Zweifel an Gateway-Studie
Rauchen Jugendliche unter 18 später deutlich häufiger, nachdem sie E-Zigaretten probiert haben? Wer die Antwort ja gibt, ist vom sogenannten Gateway-Effekt überzeugt. Das Dampfen, so die Befürchtung, könnte das “Tor” öffnen zur Nikotinsucht und zum Rauchen.