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Bundesregierung will gegen Disposables vorgehen
Die Bundesregierung strebt an, Einweg-E-Zigaretten (“Disposables”) über eine Änderung des europäischen Rechts langfristig aus dem Verkehr zu ziehen. Dies geht aus der Antwort von Verbraucherschutz-Staatssekretärin Bettina Hoffmann (Grüne) hervor, die vom CDU-Abgeordneten Hans-Jürgen Thies zu Maßnahmen gegen die starke Verbreitung von Disposables gefragt worden war.
Wörtlich schrieb Hoffmann, E-Zigaretten seien vom Anwendungsbereich des Entwurfs der EU-Ökodesign-Verordnung umfasst. “Die Bundesregierung wird sich bei der Erarbeitung des Arbeitsplans zur Ökodesign-Verordnung dafür einsetzen,
dass E-Zigaretten als eine der ersten Produktgruppen reguliert und Anforderungen an die Austauschbarkeit von Batterie und Flüssigkeit gestellt werden.” Damit könne erreicht werden, “dass Einweg-E-Zigaretten nicht mehr in Verkehr gebracht werden können”, ließ sie bezüglich der finalen Konsequenzen keine Zweifel.
Über den Hintergrund des Vorgehens der EU-Kommission und die Bedeutung für Disposables hatte eGarage bereits im Sommer berichtet. Die deutsche Position zeichnet sich schon länger ab. Wann würden die neuen Regeln greifen? Wenn alles ganz schnell geht möglicherweise schon ab Anfang 2024, wobei Verzögerungen keinesfalls ungewöhnlich wären. Deutschland entscheidet natürlich nicht allein, aber hat großes Verhandlungsgewicht im sogenannten “Trilog”. Europäisches Parlament, die Mitgliedsstaaten (Europäischer Rat) und die Kommission ringen dabei um die Regulierung, die am Ende beschlossen wird.
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Wörtlich schrieb Hoffmann, E-Zigaretten seien vom Anwendungsbereich des Entwurfs der EU-Ökodesign-Verordnung umfasst. “Die Bundesregierung wird sich bei der Erarbeitung des Arbeitsplans zur Ökodesign-Verordnung dafür einsetzen,
dass E-Zigaretten als eine der ersten Produktgruppen reguliert und Anforderungen an die Austauschbarkeit von Batterie und Flüssigkeit gestellt werden.” Damit könne erreicht werden, “dass Einweg-E-Zigaretten nicht mehr in Verkehr gebracht werden können”, ließ sie bezüglich der finalen Konsequenzen keine Zweifel.
Über den Hintergrund des Vorgehens der EU-Kommission und die Bedeutung für Disposables hatte eGarage bereits im Sommer berichtet. Die deutsche Position zeichnet sich schon länger ab. Wann würden die neuen Regeln greifen? Wenn alles ganz schnell geht möglicherweise schon ab Anfang 2024, wobei Verzögerungen keinesfalls ungewöhnlich wären. Deutschland entscheidet natürlich nicht allein, aber hat großes Verhandlungsgewicht im sogenannten “Trilog”. Europäisches Parlament, die Mitgliedsstaaten (Europäischer Rat) und die Kommission ringen dabei um die Regulierung, die am Ende beschlossen wird.
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