Was ein Paukenschlag, den man nach viel Böllerei vor allem in Berlin, dort mit viel Ungemach und Übergriffen, weit über die Grenzen von Bayern hinaus hören sollte. Das Ziel: Europa über Berlin.

In der ersten Kabinettssitzung im neuen Jahr des Freistaates Bayern hat das Söder-Kabinett richtig laut getrommelt und beschloss ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten einzufordern. Langfristig, denn das angestrebte Ziel bedarf eines langen Weges. Oder Marsches. Damit sind wir bei den hauptsächlich chinesischen Herstellern der sogenannten Disposables, die einen wahren Siegeszug in Europa und Deutschland hinlegten – ganz nach dem heroischen Mao-Narrativ des Langen Marsches mit mehr als beträchtlichen Umsatzsteigerungen für den hiesigen Handel. eGarage berichtete schon verschiedentlich über das Aufploppen und die Verwerfungen der Wegwerfprodukte.

Man kann zwar das Grummeln verschiedener Politiker und Vertreter von Ministerien schon sanft hören, aber jetzt will München Druck machen auf Berlin mittels einer Bundesratsinitiative, wie Wallstreet Online unter Bezug auf dpa meldete. Der Bundesrat soll die Bundesregierung auffordern, sich in Europa für ein EU-weites Verkaufsverbot einzusetzen.

Die Begründung ist so simple wie nachvollziehbar: Glaubwürdigkeit und Nachhaltigkeit, so wird der bayerische Umwelt- und Verbraucherschutzminister Thorsten Glauber (Freie Wähler) zitiert. Wer Plastikstrohhalme verbiete, könne nicht Wegwerf-E-Zigaretten nach einmaligem Gebrauch tolerieren. Da den Bundesländern die rechtliche Handhabe fehle, müsse der Bund aktiv werden.

Und jetzt kommt Brüssel ins Spiel. Dort sitzt man schon seit längerem an der Batterien-Verordnung und an einer EU-Einwegplastik-Richtlinie. Auch auf letztgenannte soll das Berliner Kabinett Einfluss ausüben, um in der Einwegkunststoffverbotsverordnung mittels einer Änderung ein Verbot der Disposables zu verankern.