Werbeverbot, Regulierung – und Bewertung
Irgendwann kurz vor Mitternacht zum vergangenen Freitag das Parlament dem Werbeverbot der GroKo-Bundestagsfraktionen zugestimmt. eGarage ordnet ein.
Artikel von ASW
Grüne wollen Liquidsteuer
Alle wissen, dass die Gelder aus dem Konjunkturpakets irgendwann wieder im Staatssäckel landen müssen, aus dem Milliarden ausgeschüttet werden, um einen drohenden wirtschaftlichen Einbruch abzufedern.
Tabakerzeugnisgesetz im Bundestag
Es geht um die parlamentarische Behandlung des Tabakwerbeverbot, also um den „Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes“.
Niederlande prescht bei Aromenverbot vor
Die sozialen Netzwerke sind voll von Befürchtungen hinsichtlich weiterer Beschränkungen bei E-Zigaretten und Zusatzstoffen.
Öffentliche Anhörung zum Werbeverbot
Gestern tagte der für den Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes federführende Bundestagsausschuss für Ernährung und Landwirtschaft.
Neues aus Politik und Handel
Diese Woche gibt es zwei Ereignisse, die die Dampfer und Händler fordern.
Hamburg und die Dampfverbote
Es hatte sich in den Berichterstattungen der vergangenen Tage zum bevorstehenden Parteitag der SPD in Hamburg schon angekündigt: Die Gleichsetzung von Rauchen und Dampfen.
Zusatzstoffe im Visier der Koalition
Das Werbeverbot ist als Gesetz noch nicht in trockenen Tüchern, das legt die SPD mit einem neuen-alten Thema nach: Die Aromen in E-Zigaretten und Liquids.
Werbeverbot mit Drucksachennummer
Wolf Biermann sang mal „Das geht seinen sozialischtischen Gang“, gemeint waren die Regularien von Behörden und Regierungen, eigentlich gemeint ist Bürokratie, Planmäßigkeit und Langsamkeit. Das war auf dem legendären Konzert am 13. November 1976, drei Tage später wurde er von den Machthabern der DDR ausgebürgert.
GroKo-Fraktionen zu Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes
Vergangene Woche und gestern berichteten wir über die bevorstehenden Beratungen zum Werbeverbot in den Bundestagsfraktionen der Großen Koalition, die heute beide tagten.