E-Zigaretten-Wochenrückblick
Eigentlich könnte die Überschrift auch gut und gerne lauten: Schluss mit lustig. Es geht um Steuervergehen, Produktpiraterie und weitere Regulierungen.
Artikel von ASW
Disposables in den Öffentlich-Rechtlichen – update
Langsam, aber gewaltig: So lässt sich das Echo auf die schon seit Langem schwelende Diskussion um die Einweg-E-Zigarette einordnen.
Nicht zur Party geladen
Es ist wie früher in den Teenager- oder Twen-Zeiten: zu einer total angesagten Party ist man nicht geladen. Was tun? Entweder man heuchelt den Geladenen komplettes Desinteresse vor oder man schmollt. Oder…
Bundesregierung nimmt Stellung
Nein, es geht nicht um die Pressekonferenz des Drogenbeauftragten der Bundesregierung. Gescheitert am selbstdefinierten und im Koalitionsvertrag festgesetzten Liberalisierung von Cannabis, arbeitet er sich nun an Tabak, Alkohol und Spielsucht ab.
Disposables im Bundesrat
Man merkt, es ist schon wieder Wahlkampf, diesmal Landtagswahlkampf – und gleich viermal in diesem Jahr, nämlich in Berlin, Bremen, Hessen und Bayern.
Bayern fordert Verbot von Disposables
Was ein Paukenschlag, den man nach viel Böllerei vor allem in Berlin, dort mit viel Ungemach und Übergriffen, weit über die Grenzen von Bayern hinaus hören sollte. Das Ziel: Europa über Berlin.
DIE LINKE meldet sich zurück
Ein bisschen still – jenseits der innerparteilichen Querelen – war es um die ansonsten so rührigen LINKEN schon geworden. Aber mit einem richtigen Aplomb meldet sie sich vor dem Fest zurück.
EU geht mit Batterien in die nächste Runde
Die Europäische Union brütet über der sogenannten Batterien-Verordnung – und das in einem Trilog, der am Freitag fortgesetzt wird. Das Zähneklappern der Einweg-E-Zigarettenbranche wird gehört; diesmal vom Europa-Spezialisten Markus Grabitz von tableeurope.
Umsetzung 1:1
Es geht um die nationale Umsetzung der Vorgaben aus der Delegierten Richtline (EU) 2022/2100. Also um die Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes zum 23. Juli 2023.
EU legt neues Steuerprogramm vor
Der Fachmann für Brüssel und Tabak, Markus Grabitz, hat exklusiv ein Papier der Kommission ausgegraben. Es kam schneller als gedacht. Darin geht es um Steuererhöhungen für Zigaretten, aber nicht nur für diese.