Folgen des TabStMoG: Absehbar und unnötig
Ja, es ist die heiße Phase des Bundestagswahlkampf. Und ja, manchmal ist die Wahrheit am schmerzhaftesten. Es geht um die Ergebnisse der Händlerumfrage des Branchenverbandes BfTG.
Artikel von ASW
Hessen erweitert Nichtraucherschutz auf E-Zigaretten
Irgendwie ist der Gesetzentwurf des Grünen Staatsministers für Soziales und Integration in Wiesbaden, Kai Klose, fast unbemerkt in den Hessischen Landtag eingebracht worden.
“Der Spiegel” maßregelt und der VdeH stellt sich neu auf
Es geschieht wahrlich nicht oft, dass der „Spiegel“ sich gegen den Bundesfinanzminister stellt und dessen unseliges Zusammenspiel mit der Tabaklobby geiselt: Es geht um das TabStMoG.
TabStMoG: Kein Platz für Interpretationen
Bevor der alte Satz „Die Hoffnung stirbt zuletzt“ neue Keime treibt hinsichtlich des sogenannten Tabaksteuer Modernisierungsgesetzes gleich zu Beginn: „Lasst alle Hoffnung fahren“, die Realität hält Einzug.
TabStMoG veröffentlicht
Jedes Gesetz muss den Gang durch die Institutionen machen: Bundestag, Regierung, Ausschüsse des Hohen Hauses, Bundesrat. Aber so richtig Gültigkeit erfährt es erst mit der Veröffentlichung im Bundesanzeiger.
Philip Morris will es wissen
Das schlug wie eine Bombe ein: Der Zigarettenmarktführer in Deutschland, der Hersteller von der meistverkauften Zigarette in Deutschland fordert ein Verkaufsverbot für Glimmstängel.
Das BMF gibt Auskunft
Es gibt ein so wunderbares Gedicht von Erich Kästner, „Ein Mann gibt Auskunft“, die Geschichte und Analyse einer im Ende befindlichen Beziehung mit dem bemerkenswerten Satz: „Du bist mir böse, weil du mich verlässt.“
Rechenbeispiele des BMF
Bekanntlich haben die Liberalen ja Ambitionen für die nächste Regierung – entweder auf das Auswärtige Amt, was eher unwahrscheinlich ist, oder auf das Finanzministerium, was denkbar wäre.
Reden zu Protokoll gegeben
Wenn so manche Aussprachen oder Lesungen im Bundestag sehr spät angesetzt sind – und das Ergebnis auch schon erwartbar – dann geben die Abgeordneten ihre Redebeiträge zu Protokoll.
Dampfen im SWR
Zum Wochenauftakt wollen wir einen Programmhinweis geben – für den Öffentlich-Rechtlichen Hörfunk aus dem Südwesten. Mit guten Experten und einem spannenden Thema: Dampfen statt Rauchen, wie gefährlich ist die E-Zigarette?