Gestern berichtete eGarage von der Klage des Bündnis für Tabakfreien Genuss, kurz BfTG, vor dem Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe, gegen das in wenigen Tagen in Kraft tretende Tabaksteuermodernisierungsgesetz. Im Gastbeitrag des die Klage betreuenden Rechtsanwalts M. Bo Hillebrand werden Gesetz und Klagegründe aufgezeigt und analysiert –…
Eigentlich hätte man es schon ahnen können: Die Zahl der Raucher steigt nach Jahren der Rückläufe oder Stagnation wieder an.
Manchmal ist Politik so schrecklich geordnet, funktional und legalistisch – aber das bietet auch allen Teilnehmer Sicherheit und Schutz, und hoffentlich auch gleiche Chance auf Gleichbehandlung.
Das Wort „Konsultation“ ist eigentlich definiert als gemeinsame Beratung oder Besprechung – besonders zwischen Regierungen. Aber ganz bestimmt nicht als „notwendiges Übel“, bei dem keine Fragen gestellt werden dürfen.
Der Mai ist in vielerlei Hinsicht ein Wonnemonat für die Natur, die Händler und die Beziehungshormone – nicht zuletzt auch für den Zoll.
Es gibt Premieren, da weiß man nicht so genau, ob man sich drauf oder danach darüber freuen soll: So geschehen heute, als erstmals die Unterschrift vom Bundesgesundheitsminister auf dem Schirm landete.
Trotz der immer noch wütenden Pandemie sind viele schon in Urlaubslaune und träumen sich vor schön bebilderten Katalogen an ferne Strände und Länder.
Es ist in diesen Tagen besonders schwer und verlangt auch Überwindung, sich mit Themen jenseits des unsäglichen Angriffskrieges auf die Ukraine zu beschäftigen. Aber auch das bedeutet, der Informationsfreiheit und Informationspflicht nachzukommen; und trotzdem ist man in Gedanken bei unseren überfallenen Nachbarn.
Eigentlich ist das schon wie in dem Film „Und täglich grüßt das Murmeltier“, aber diesmal wird es vielleicht umgesetzt das erweiterte Nichtraucherschutzgesetz.
Manchmal können die EU-Behörden ganz schön tricky sein, wenn man die ganz große Mitbestimmungsrunde umgehen will – schnell und direkt sollen die Tabakerhitzer reguliert werden.
